Sitzung
R/00010
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.12.2015
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Regionalplan Münsterland - Sachlicher Teilabschnitt Energie
 
Ö 1.2
Erwerb von Immobilien zur Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Flüchtlinge/Asylbewerber

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bebauungsplan "Poggenbrook" - 15. Änderung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Projektaufruf zum Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 05.11.2015
 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 16.11.2015
 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 19.11.2015
 
Ö 2.4
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 26.11.2015
 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 01.12.2015

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4
Besetzung der Ausschüsse
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2015-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/399/2015
Ö 5
Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss
-Antrag der CDU-Fraktion vom 11.11.2015-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/400/2015
Ö 6
Stellenplan 2016 - Änderung und Ergänzung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/401/2015
Ö 7
Stellenübersichten 2016 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/397/2015
Ö 8
Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2016 an den Rat

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 20/362/2015
Ö 9
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 20/360/2015
Ö 10
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/758/2015
Ö 11
Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/757/2015
Ö 12
Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an den Grundschulen der Stadt Sassenberg für das Schuljahr 2016/2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/402/2015
Ö 13
Satzungen für die Übergangsheime der Stadt Sassenberg
 
Ö 13.1
Satzung für die Übergangsheime zur Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen und für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/110/2015
Ö 13.2
Satzung zur Aufhebung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangsheimen vom 14.03.1991

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/114/2015
Ö 13.3
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Sensenstraße 10, 48336 Sassenberg, vom 06.01.1992

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/111/2015
Ö 13.4
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Poggenbrook 29, 48336 Sassenberg, vom 21.11.1996

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/112/2015
Ö 13.5
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Lappenbrink 67, 48336 Sassenberg, vom 29.06.2015

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/113/2015
Ö 14
Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen
-Beschluss im Rahmen des 2. Beteiligungsverfahrens-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/746/2015
Ö 15
Bauleitplanung der Gemeinde Glandorf
-7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/754/2015
Ö 16
Bebauungsplan "Vennstraße"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Füchtorfer Straße 10-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/745/2015
Ö 17
Bebauungsplan "Kirchvenn"
-Vereinfachte Änderung für das Eckgrundstück Elver Dämmken/Glandorfer Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/759/2015
Ö 18
Satzung zur 29. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallbeseitigung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/740/2015
Ö 19
Satzung zur 17. Änderung der Satzung über die Umlegung des Unterhaltungsaufwandes der Stadt Sassenberg für fließende Gewässer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/742/2015
Ö 20
Satzung zur 6. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/736/2015
Ö 21
Satzung zur 10. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/737/2015
Ö 22
Kalkulation der Wassergebühren für 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/738/2015
Ö 23
6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/729/2015
Ö 24
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 25
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor