Sitzung
IF/2020/27
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
21.03.2024
Zeit
17:00-20:01 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Urnengrabfeld Friedhof Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bebauungsplan SBG Nr. 32 "Gewerbegebiet Steinkamps Heide"
-Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches sowie Beschluss zur Änderung des Titels

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/857/2024
Ö 3
Flächennutzungsplan - 57. Änderung
-Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/846/2024
Ö 4
Flächennutzungsplan – 60. Änderung
-Änderungsbeschluss zu Ausweisung eines Sondergebietes für Windenergie sowie Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/853/2024
Ö 5
Bebauungsplan FT Nr. 21.1 "Sassenberger Straße - östliche Erweiterung"
-Vorstellung der Geruchsberechnungsergebnisse

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/850/2024
Ö 6
Bebauungsplan FT Nr. 29
-Sachstandsbericht und Beschluss des Titels „Agri-PV Heidelbeerhof“

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/847/2024
Ö 7
Bebauungsplan SBG Nr. 4 "Vennstraße"- 7. Änderung
-Vorstellung der geänderten Planung

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/856/2024
Ö 8
Bebauungsplan SBG Nr. 5 „Poggenbrook“ – 18. Änderung
-ergänzender Änderungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/852/2024
Ö 9
Bebauungsplan SBG Nr. 11 "Graffelder Esch" - 8. Änderung
-Beschluss über die 8. Änderung und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/848/2024
Ö 10
Bebauungsplan SBG Nr. 15 „Wasserstraße/Schürenstraße“
-Beschluss zur Erhöhung der Anzahl der Wohneinheiten für das Grundstück Wasserstraße 5 und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/855/2024
Ö 11
Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für städtische Gebäude und Anlagen
-Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/862/2024
Ö 12
Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für Straßen und Wirtschaftswege
-Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/866/2024
Ö 13
Antrag auf Umbau der „Großen Herxfeld-Halle“
-Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2023

Beschluss: Entscheidung zurückgestellt

 60/863/2024
Ö 14
Neubau einer Mensa an der Johannesschule
-Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/865/2024
Ö 15
Errichtung eines Pumptracks am Standort „Skaterbahn Brook“
-Antrag der CDU-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

 60/845/2024
Ö 16
Vorstellung der Abfallbilanz 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/844/2024
Ö 17
ISEK „Stadtmitte Sassenberg“
-Aufgabe des bestehenden Konzeptes zur vollständigen Neuerarbeitung sowie Verzicht auf die aktuelle Förderung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/854/2024
Ö 18
Verkehrskonzept Füchtorf
-Priorisierung der vorgeschlagenen Maßnahmen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/861/2024
Ö 19
Einführung einer Mitfahrapp
-Teilnahme an einer interkommunalen Lösung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/864/2024
Ö 20
Fortschreibung des Eintrages 05 5 70 036 / A 51 der Denkmalliste der Stadt Sassenberg
- Gebäude, Schlossstraße 15

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/141/2024
Ö 21
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 22
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor