SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 15.05.2018

Sitzung

R/00024

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

15.05.2018

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Verpachtung des Verkaufsstandes im Freibad im Sportgelände Brook Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 15.02.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss Füchtorf am 19.02.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 27.02.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Rechnungsprüfungsausschuss am 17.04.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Ortsausschuss Füchtorf am 23.04.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Infrastrukturausschuss am 26.04.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.7	Haupt- und Finanzausschuss am 03.05.2018 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Kenntnis genommen	20/446/2018	Vorlage
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse -Antrag der FDP Sassenberg-Füchtorf vom 08.05.2018- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/462/2018	Vorlage
Ö 5	Wahl der Mitglieder für die Zweckverbände und sonstigen Organisationen
Ö 5.1	Stiftungsausschuss der Kulturstiftung der Sparkasse Warendorf Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/459/2018	Vorlage
Ö 5.2	Städte- und Gemeindebund NRW Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/461/2018	Vorlage
Ö 6	Entscheidung über die Rücknahme der Klage gegen den Festsetzungsbescheid nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/450/2018	Vorlage
Ö 7	Entschädigungen für die ehrenamtlichen Führungskräfte der Freiwilligen Feuerwehr gem. § § 11 und 12 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/029/2017	Vorlage
Ö 8	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg – Anpassung an die Vorgaben des Regionalplanes Münsterland – Sachlicher Teilplan Energie – zur Nutzung der Windenergie - Resolution der Stadt Sassenberg an die Landesregierung und den Regionalrat Münster zurAufhebung des Regionalplanes Münsterland – Teilabschnitt „Energie“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/097/2018	Vorlage Entwurf Resolution
Ö 9	Flächennutzungsplan - 48. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Beschluss über den Flächennutzungsplan- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/076/2018	Vorlage Anlage - Anr.Bed. FNP 48. Änd
Ö 10	Bebauungsplan "Industriegebiet Stockmeyer" - 2. Erweiterung - 1. vereinfachte Änderung und weitere Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/077/2018	Vorlage Anlage - Anr.Bed. BPL "IndgebStockm"2.Erw1Änd
Ö 11	Bebauungsplan "Vennstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Taubenstraße 10- -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Fichtenstraße 8- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/069/2018	Vorlage Anlage - Satzung BPL Vennstr
Ö 12	Bebauungsplan "Poggenbrook" - 15. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Verzicht Berichterstattung	60/083/2018	Vorlage Anlage - AnrBed. BPL "Poggenbrook" 15.Änd
Ö 13	Bebauungsplan "Schürenstraße" - 4. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/082/2018	Vorlage Anlage - AnrBed. BPL "Schürenstr." 4.Änd
Ö 14	Bebauungsplan "Vinnenberger Straße" - 2. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/078/2018	Vorlage Anlage - Anr.Bed. BPL "VinnenbStr" 2.Änd
Ö 15	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Geamtplan -Vereinfachte Änderung der zulässigen Dachneigung und der Zulässigkeit von Garagen und Nebenanlagen- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/089/2018	Vorlage Anlage - Satzung BPL "Erhgeb.Feldm." Gesamtplan
Ö 16	Bebauungsplan „Ortskern Füchtorf“ -vereinfachte Änderung zur Aufgabe einer Fläche für Leitungsrechte Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 17	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Osteresch" - 1. Erweiterung -Vereinfachte Änderung zur Verschiebung einer Baugrenze auf dem Grundstück Am Bevergrund 5- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/081/2018	Vorlage Anlage - Satzung BPL "Gewgeb. Osteresch"
Ö 18	Bebauungsplan "Südlich der Lohmannstraße" -Vereinfachte Änderung zur Anpassung der endgültigen Höhenangaben im Geltungsbereich- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/080/2018	Vorlage Anlage - Satzung Höhenplan
Ö 18.1	Endgültiger Ausbau der Vinnenberger Straße – westliches Teilstück und nördlicher Gehweg Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/098/2018	Vorlage
Ö 19	Widmung von Straßen im Baugebiet "Südlich der Lohmannstraße" Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/053/2018	Vorlage Widmung v. Straßen Südl. d. Lohmannstr.
Ö 20	Straßenbezeichnung im Baugebiet "Südlich der Lohmannstraße" Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 21	Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft Füchtorfer Vereine für die Aktualisierung der Hinweistafeln in Füchtorf Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/454/2018	Vorlage
Ö 22	Jubiläum 900 Jahre Sassenberg - Antrag der CDU Fraktion vom 30.04.2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/451/2018	Vorlage
Ö 23	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 23.1	Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung (E-Gouverment-Gesetz E-GouvG) Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 23.2	Kriegerehrenmal in Sassenberg Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 24	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: