Sitzung
RAT/2020/11
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
05.05.2022
Zeit
17:30-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Errichtung eines Schülerprojektes zur Kommunalpolitik
-Antrag der CDU-Fraktion vom 07.04.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Haushaltssatzung der Stadt Sassenberg für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Eröffnung der Freibad-Saison 2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 3.1
Infrastrukturausschuss am 17.03.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 22.03.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3.3
Rechnungsprüfungsausschuss am 05.04.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3.4
Ortsausschuss Füchtorf am 25.04.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3.5
Infrastrukturausschuss am 26.04.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 5
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/609/2022
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 15.04.2022-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/592/2022
Ö 7
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/606/2022
Ö 8
Wahl der Mitglieder für die Zweckverbände und sonstige Organisationen
-Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/593/2022
Ö 9
Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2017
 
Ö 9.1
Beschluss zur Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2017 und zur Verwendung des Gesamtjahresüberschusses für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/601/2022
Ö 9.2
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/602/2022
Ö 10
Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020
 
Ö 10.1
Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 und zur Verwendung des Jahresüberschusses für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/604/2022
Ö 10.2
Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/605/2022
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Sassenberg vom 09.04.2022 auf einen Nachtragshaushalt zur kurzfristigen Schaffung von Wohnraum für geflüchtete Menschen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/608/2022
Ö 12
Entscheidung über den Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/607/2022
Ö 13
Einzelhandelskonzept für die Stadt Sassenberg
-Beschluss über die 1. Fortschreibung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/598/2022
Ö 14
Flächennutzungsplan - 43. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/603/2022
Ö 15
Bebauungsplan SBG Nr. 15 „Wasserstraße/Schürenstraße" - 4. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/602/2022
Ö 16
Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeuges LF 20 Löschzug Füchtorf der freiwilligen Feuerwehr Sassenberg
-Durchführungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/600/2022
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor