SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 16.12.2021

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Fördermittel zur Anschaffung von Lastenrädern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Antrag auf Ausweisung eines Gewerbegrundstückes für Gastronomie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 04.11.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss Füchtorf am 15.11.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 18.11.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 25.11.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 09.12.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Infrastrukturausschuss am 14.12.2021 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Ausschussvertretungen durch sachkundige Bürger - Antrag der CDU-Fraktion vom 02.11.2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/584/2021	Vorlage Antrag CDU Ausschussvertretung sachkundige Bürger
Ö 4	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 4.1	Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 4.2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen -Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung einer Weihnachtsbeleuchtung für die Sassenberger Innenstadt- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/580/2021	Vorlage
Ö 5	Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	20/590/2021	Vorlage Anlage - Hebesatzsatzung 2022 -
Ö 6	Stellenübersicht 2022 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/577/2021	Vorlage Stellenübersicht 2022
Ö 7	Stellenplan 2022 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/581/2021	Vorlage Stellenplan2022 Stellenplan2022BerichtErläuterungen
Ö 8	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg 43. Änderung -Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Sassenberg vom 05.10.2021 zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes -Beschluss über die erneuten Öffentlichkeitsbeteiligungengem. §§ 3 II und 4 II BauGB Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/569/2021	Vorlage
Ö 9	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg – 50. Änderung Teil B -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/572/2021	Vorlage FNP - 50. Änderung Teil B FNP der Stadt Sassenberg - 50. Änderung Teil B
Ö 10	Bebauungsplan SBG Nr. 21 „Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 4. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/570/2021	Vorlage BPL "Südlich Christian-Rath-Str." BPL "Südlich Christian-Rath-Str." - 4. Änderung
Ö 11	Bebauungsplan SBG Nr. 4 „Vennstraße“ – 9. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/571/2021	Vorlage BPL "Vennstr." - 9. Änderung
Ö 12	Bebauungsplan SBG Nr. 3 „Schürenstraße“ – 5. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/573/2021	Vorlage BPL "Schürenstr." - 5. Änderung
Ö 13	Bebauungsplan SBG Nr. 6 „Wasserstraße“ – 3. Erweiterung – 2. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/574/2021	Vorlage BPL "Wasserstr." - 3. Erweiterung - 2. Änderung
Ö 14	Bebauungsplan SBG Nr. 6 "Wasserstraße" - 7. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/568/2021	Vorlage 2021-11-11 Abwaegung BP Wasserstraße - 7. Aend
Ö 15	Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/555/2021	Vorlage Antrag der FWG-Fraktion vom 17.08.2021 Satzung zur 1. Änderung der Entwässerungssatzung
Ö 16	Satzung zur 16. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/556/2021	Vorlage Gebührenkalkulation für das Jahr 2022 Satzung 16. Änderung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ö 17	Satzung zur 12. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/557/2021	Vorlage Kalkulation Entwässerungsanlage 2022 Satzung 12. Änderung
Ö 18	Kalkulation der Wassergebühren 2022 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/559/2021	Vorlage Kalkulation Wassergebühren 2022
Ö 19	Heimatpreis Sassenberg - Entscheidung über die Teilnahme am Förderprogramm des Landes für 2022 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/578/2021	Vorlage
Ö 20	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 21	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

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Öffentlicher Teil: