Sitzung
RAT/2020/12
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
25.05.2022
Zeit
17:00-17:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung von Bürgerinnen und Bürgern bei der Schaffung von angemessenem Wohneigentum (Förderrichtlinie Wohneigentum Nordrhein-Westfallen)
-Runderlass des Ministeriums der Finanzen vom 02.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Schaffung eines Hundefreilaufes
-Anträge der SPD-Fraktion vom 13.08.2021 sowie 17.05.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Infrastrukturausschuss am 19.05.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines HLF 20 mit Beladung und Beschaffung eines Rüstsatzes für den Löschzug Füchtorf
-Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 11.05.2022-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/616/2022
Ö 3.2
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Zahlung eines Zuschusses an den Sportclub (SC) Füchtorf von 1946 e. V. einschließlich Genehmigung entsprechender überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 08.02.01 -Sportförderung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/595/2022
Ö 5
Bebauungsplan SBG Nr. 33 „Südlich des Antegoren“ – 1. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 3, Enthaltungen: 1

 60/607/2022
Ö 6
Bebauungsplan SBG Nr. 14 „Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße – 1. Erweiterung“ – 4. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/611/2022
Ö 7
Bebauungsplan SBG Nr. 14 „Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße“ – vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/605/2022
Ö 8
Bebauungsplan SBG Nr. 25.1 „Füchtorfer Straße – nördliche Erweiterung“ – 5. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/609/2022
Ö 9
Bebauungsplan SBG Nr. 3.2 „Gewerbegebiet Osteresch – 2. Erweiterung“ – 2. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 26, Enthaltungen: 1

 60/610/2022
Ö 10
Bebauungsplan SBG Nr. 21 „Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 5. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/606/2022
Ö 11
Bebauungsplan SBG Nr. 4 „Vennstraße“ – 10. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/608/2022
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor