Sitzung
RAT/2020/07
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
05.10.2021
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 25.10.2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 31.07.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 16.09.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Haupt- und Finanzausschuss am 23.09.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Ortsausschuss am 27.09.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 28.09.2021

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Wahl des zweiten Stellvertreters des Bürgermeisters

Beschluss: Geheime Abstimmung

 10/572/2021
Ö 4
Einführung und Verpflichtung des zweiten stellvertretenden Bürgermeisters

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 5
Bestellung des Schriftführers und des stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/570/2021
Ö 6
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 7
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/586/2021
Ö 8
Satzung zur 33. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/541/2021
Ö 9
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/530/2021
Ö 10
Satzung zur 13. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/540/2021
Ö 11
Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/528/2021
Ö 12
Bebauungsplan SBG Nr. 7.1 „Erholungsgebiet Feldmark“ – Detailplan 1 – Campingplatz Schulze Westhoff – 2. Erweiterung – 6. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/533/2021
Ö 13
Bebauungsplan SBG Nr. 6 „Wasserstraße“ – 6. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/537/2021
Ö 13.1
Flächennutzungsplan 43. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/550/2021
Ö 14
Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/539/2021
Ö 15
Beschaffung eines Kfz für den Schülerspezialverkehr

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/573/2021/1
Ö 16
Bewerbung als LEADER-Region für die Förderperiode 2023 bis 2027

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/576/2021
Ö 17
Erstellung von Ladesäulen für Elektrofahrzeuge

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/571/2021
Ö 18
Anschaffung eines Goldenen Buches für die Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/574/2021
Ö 19
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 20
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor