Sitzung
R/2020/02
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
12.01.2021
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Mittel der Städtebauförderung für die Umgestaltung des Drostengartens
-Förderfähigkeit Umstrukturierung Drostengarten-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Verkehrssituation Kreuzung Lappenbrink/Hesselstraße
-Schreiben eines Anliegers vom 22.12.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Arbeitskreis zum 900-jährigen Stadtjubiläum

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Erweiterung der Öffnungszeiten des Rathauses
-Antrag der FWG-Fraktion vom 14.12.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Errichtung eines Bürgerwaldes
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.10.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Glasfaserausbau im Innenbereich
-Informationsschreiben an alle Bürgerinnen und Bürger-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 24.11.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Wahlprüfungsausschuss am 03.12.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Ortsausschuss Füchtorf am 07.12.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 08.12.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 10.12.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2019 (Jahresabschluss 2019)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/554/2021
Ö 3.2
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/551/2021
Ö 5
Vorprüfung der Einsprüche gegen die Gültigkeit sowie Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Sassenberg am 13.09.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/525/2020/1
Ö 6
Stellenplan 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/549/2020
Ö 7
Nachtrag: 12.01.2021 Nummer 1
Hundesteuersatzung der Stadt Sassenberg
- Anregung des Hegerings Sassenberg zur Einführung eines Steuerermäßigungstatbestandes für brauchbare Jagdhunde im Sinne des Landesjagdgesetzes NRW

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 20/549/2020
Ö 8
Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung für Übergangsheime zur Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen und für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime
-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/128/2020
Ö 9
Bebauungsplan "Füchtorfer Str." nördliche Erweiterung
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Müllerstr. 2-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/425/2020
Ö 10
Bebauungsplan “Kirchvenn“
-vereinfachte Änderung für die Grundstücke Bleiche 4,6 und 8-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/428/2020
Ö 11
Gutscheinaktion zur Unterstützung der örtlichen Gewerbetreibenden bei der Bewältigung der Folgen der Corona Pandemie
-Antrag der Fraktion der CDU vom 02.11.2020 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2020-
-Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/550/2020
Ö 12
Sanierung des Freibades

Beschluss: Entscheidung zurückgestellt

 60/438/2021
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor