Sitzung
R/00008
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
15.09.2015
Zeit
17:00-19:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
GFG 2016 und Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Rückschnitt von Bäumen am Bekassinenweg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Endgültiger Ausbau der Erschließungsanlage "Breslauer Straße - Verlängerung"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 31.08.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 03.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.3
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 08.09.2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen
- Ersatzbestimmung beratender Mitglieder für den Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/393/2015
Ö 3.1
Zuleitung des Entwurfes des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/344/2015
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4.2
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2014 (Jahresabschluss 2014)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/343/2015
Ö 5
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/341/2015
Ö 6
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/342/2015
Ö 7
Bauleitplanung der Stadt Harsewinkel
-19. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 60/731/2015
Ö 8
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" -Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung
-Vereinfachte Änderung für den Standort der Rezeption-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/718/2015
Ö 9
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Gesamtplan
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Zum Knapp 9-

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 60/728/2015
Ö 10
Bebauungsplan "Langefort"
-Vereinfachte Änderung für ein Grundstück an der Karl-Wagenfeld-Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/721/2015
Ö 11
Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße"
-Vereinfachte Änderung für Gewerbe- und Industriegebietsflächen zwischen Daimlerring und Robert-Linnemann-Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/724/2015
Ö 12
Bebauungsplan "Vennstraße"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Fichtenstraße 1-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/722/2015
Ö 13
Bebauungsplan "Poggenbrook" - Vereinfachte Änderung für das Wohn- und Geschäftshausgrundstück Klingenhagen 11

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/732/2015
Ö 14
Bauleitplanung der Gemeinde Glandorf - 7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen
-- Anregung gem. § 24 GO NRW zur Wiederaufnahme der Beratungen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/734/2015
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor