Sitzung
R/0007
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.09.2010
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Haupt- und Finanzausschuss am 01.07.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 09.09.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Ortsausschuss Füchtorf am 13.09.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 16.09.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 21.09.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Ausführung des Haushaltsplanes 2010
 
Ö 4.1
Freigabe von Haushaltsmitteln für Planungs- und Bauleitungskosten für die Sanierung des Feldmarksees - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 20/175/2010
Ö 4.2
Freigabe von Haushaltsmitteln für die Beschaffung eines Kleinschleppers - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/024/2010
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2009 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/023/2010
Ö 7
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/038/2010
Ö 8
Stellenübersichten 2011 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/234/2010
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/029/2010
Ö 10
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/028/2010
Ö 11
Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades im Sportgelände Brook und des Strandbades im Erholungsgebiet Feldmark der Stadt Sassenberg

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 23, Enthaltungen: 2

 10/237/2010
Ö 12
Bebauungsplan "Poggenbrook" - 11. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB i. V. m. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 24, Enthaltungen: 1

 60/026/2010
Ö 13
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Änderung der Firstrichtung auf dem Grundstück Danziger Straße 46-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/030/2010
Ö 14
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 4 - Campingplatz Austermann - 2. Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/034/2010
Ö 15
Bebauungsplan "Schürenstraße" -Vereinfachte Änderung zur Herausnahme der Fußwegeverbindung Dreihüm/Rathausparkplatz-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/035/2010
Ö 16
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Osteresch" - 2. Erweiterung -Vereinfachte Änderung für das Eckgrundstück Osteresch-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/041/2010
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor