SessionNet | Infrastrukturausschuss - 14.12.2021 - 17:00-18:20 Uhr

Sitzung

IF 2020/10

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

in der kleinen Sporthalle im Herxfeld

Datum

14.12.2021

Zeit

17:00-18:20 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anl. 1 FNP 50. Änderung - Teil B

Anl. 2 50. Änderung des FNP - Teil B

Anl. 3 BPL "Südlich der Christian-Rath-Straße" -4. Änderung

Anl. 4 BPL "Südlich der Christian-Rath-Straße"

Anl. 5 BPL "Vennstr." 9. Änderung

Anl. 6 BPL "Schürenstr." 5. Änderung

Anl. 7 BPL "Wasserstr." 3. Erweiterung 2. Änderung

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Förderung zur „Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebe-ner Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Antrag auf Ausweisung eines Gewerbegrundstückes für Gastronomie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg - 43. Änderung -Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Rates der Stadt Sassenberg vom 05.10.2021 zur 43. Änderung des Flächennutzungsplanes -Beschluss über die erneuten Öffentlichkeitsbeteiligungen gem. §§ 3 II und 4 II BauGB Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/569/2021	Vorlage
Ö 3	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg – 50. Änderung Teil B -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/572/2021	Vorlage FNP - 50. Änderung Teil B FNP der Stadt Sassenberg - 50. Änderung Teil B
Ö 4	Bebauungsplan SBG Nr. 21 „Südlich der Christian-Rath-Straße“ – 4. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/570/2021	Vorlage BPL "Südlich Christian-Rath-Str." BPL "Südlich Christian-Rath-Str." - 4. Änderung
Ö 5	Bebauungsplan SBG Nr. 4 „Vennstraße“ – 9. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/571/2021	Vorlage BPL "Vennstr." - 9. Änderung
Ö 6	Bebauungsplan SBG Nr. 3 „Schürenstraße“ – 5. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/573/2021	Vorlage BPL "Schürenstr." - 5. Änderung
Ö 7	Bebauungsplan SBG Nr. 6 „Wasserstraße“ – 3. Erweiterung – 2. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/574/2021	Vorlage BPL "Wasserstr." - 3. Erweiterung - 2. Änderung
Ö 8	Sammlung von Leichtverpackungen über die gelbe Tonne -Antrag der SPD-Fraktion vom 14.03.2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/558/2021	Vorlage
Ö 9	Antrag des Gewerbevereins zur Parkraumbewirtschaftung in der Sassenberger Innenstadt Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/575/2021	Vorlage
Ö 10	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 11	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor