SessionNet | Infrastrukturausschuss - 25.03.2021

Sitzung

IF/2020/04

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

in der kleinen Sporthalle im Herxfeld

Datum

25.03.2021

Zeit

17:00-18:42 Uhr

Einladung

Niederschrift öffentlich

Anl. 1 BPL "Wasserstraße" 7. Änderung

Anl. 2 Wirtschaftsweg Subbern

Anl. 3 Bereisung Gebäude

Anl. 4 Bereisung Wirtschaftswege

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Immissionsschutzrechtliche Genehmigung des Landkreises Osnabrück zur Errichtung von Windenergieanlagen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Westenergie Klimaschutzpreis Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Gestaltung des Kreisverkehres Von-Galen-Str., Klingenhagen, Drostenstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Glasfasernetzausbau im Innen- und Außenbereich der Stadt Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung Tondorfstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Anlegung eines Bürgerwaldes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Abfuhr der „Gelben Wertstofftonne“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen	60/474/2021	Vorlage
Ö 3	Bebauungsplan "Wasserstraße" – 7. Änderung -Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück Schürenstraße 47 -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/475/2021	Vorlage BPL Wasserstraße 7. Änderung
Ö 4	Bebauungsplan "Wasserstraße/Schürenstraße" -Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück Wasserstraße 5 -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/478/2021	Vorlage BPL Wasserstraße Schürenstraße
Ö 5	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung -Vorstellung der erneuten Änderungsplanung durch das Büro Drees und Huesmann -Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/479/2021	Vorlage BPL "Erholungsgebiet Feldmark"
Ö 6	Verkehrsbelastung auf dem Wirtschaftsweg Subbern -Antrag der Anwohner vom 23.02.2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/481/2021	Vorlage Öffentl. Antrag der Anwohner vom 23.02.2021
Ö 7	Errichtung eines Tartan-Spielfeldes an der Sekundarschule – Haus 1 Im Herxfeld Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/482/2021	Vorlage
Ö 8	Neuanlage eines Piratenspielplatzes im Erholungsgebiet Feldmark - Entscheidung über die Standortfrage und Umsetzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/558/2021	Vorlage
Ö 9	Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für städtische Gebäude und Anlagen -Durchführungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/477/2021	Vorlage BeratungsBesichtigungspunkteUAIFstädtGebAnl2021
Ö 10	Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für Straßen und Wirtschaftswege -Durchführungsbeschluss -Beschluss zur Anschaffung von zwei Verkehrsdisplays Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/476/2021	Vorlage AnlageNS-UaWiWe2021-Ö
Ö 11	Straßenbaumaßnahmen und Straßenbeleuchtungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2021 -Durchführungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/480/2021	Vorlage
Ö 12	Sammlung von Altpapier über die Depotcontainerstandorte -Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/472/2021	Vorlage Antrag der CDU-Fraktion vom 20.01.2021
Ö 13	Vorstellung der Abfallbilanz 2020 Beschluss: Kenntnis genommen	60/471/2021	Vorlage Abfallbilanz 2020
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14.1	Bewerbung der Stadt Warendorf zur Ausrichtung der Landesgartenschau Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 14.2	Tondorfstraße Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

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