Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Es ergeht folgender einstimmiger Beschluss:

 

„Gem. Ziffer 2.2.3 des Beschlusses des Rates vom 16.12.2004 werden die in der Sitzung des Unterausschusses für Straßen und Wirtschaftswege beratenen Maßnahmen wie in der Anlage 3 aufgeführt in der Durchführung beschlossen und der Bürgermeister beauftragt, die für 2021 vorgesehen Maßnahmen auszuführen und die für 2022 vorgesehenen Maßnahmen im Haushaltsplan 2022 zu berücksichtigen.“


Herr Middendorf berichtet über die Sitzung des Unterausschusses und weist ergänzend daraufhin, dass in der Anlage auch Positionen dargestellt seien die nicht der klassischen Unterhaltung von Straßen und Wirtschaftswegen zuzuordnen seien, wie zum Beispiel die Beschaffung der bereits angesprochenen Verkehrsdisplays. Herr Middendorf verliest abschließend die Sitzungsvorlage im Wortlaut.

 

Am Ostlinning merkt an, dass im Zuge der Umsetzung der dargestellten Maßnahmen auch ein Teilstück des Tatenhauser Weges, welches deutliche Wurzelbeschädigungen aufweist, Berücksichtigung finden solle. Bürgermeister Uphoff sichert zu, diese Anregung in das Protokoll aufzunehmen.

 

Am Peter Holz bittet darum für die Haushaltsplanungen des Jahres 2022 nochmals eine Mittelerhöhung zu berücksichtigen. Am Hartmann-Niemerg merkt hierzu ergänzend an, dass dann auch die Bewertungsstufe 2 Berücksichtigung finden solle. Hierzu empfiehlt er im Herbst entsprechende Bedarfe konkreter zu ermitteln.

 

Vorsitzender Berheide lässt daraufhin über den Beschlussvorschlag abstimmen.