Sitzung
R/00017
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.02.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Rücktritt von Ratsmitglied Röhl

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg bzw. Regionalplan Münsterland -sachlicher Teilabschnitt Energie-
-Ausweisung von Windenergievorrangflächen-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 16.01.2017

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 17.01.2017

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 19.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.4
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 26.01.2017

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 31.01.2017

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Besetzung von Ausschüssen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 01.02.2017-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/430/2017
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 5
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/404/2017
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/912/2016
Ö 7
Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/913/2016
Ö 8
Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/428/2017
Ö 9
Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/427/2016
Ö 10
1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sassenberg
-Form der Einladungen zu Sitzungen des Rates und der Ausschüsse sowie Versand der Niederschriften-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

 10/429/2017
Ö 11
Bebauungsplan "Versmolder Straße"
Vereinfachte Änderung für das Grundstück Edith-Stein-Weg 6

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/922/2017
Ö 12
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Vorprüfungsverpflichtungen der Stadt Sassenberg nach § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung (LHO) durch den Kreis Warendorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/406/2017
Ö 13
Bestellung eines Vertreters der Stadt Sassenberg in der Mitgliederversammlung des Vereins "8 Plus - VITAL.NRW im Kreis Warendorf e. V."

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/401/2017
Ö 14
Klage gegen den Festsetzungsbescheid nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012
-Entscheidung über die Rücknahme der Klage oder die Weiterführung des Klageverfahrens-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 20/405/2017
Ö 15
Kreisverkehr Klingenhagen/Drostenstraße/Von-Galen-Straße künstlerische Gestaltung des Innenkreises
-Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP vom 25.01.2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/924/2017
Ö 16
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor