SessionNet | Infrastrukturausschuss - 01.02.2024 - 17:00-19:25 Uhr

Sitzung

IF/2020/26

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

01.02.2024

Zeit

17:00-19:25 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anl. 1 FNP 54. Änderung-Teil A

Anl. 2 FNP 54. Änderung-Teil A

Anl. 3 Verkehrsfläche Feuerdornweg

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Genehmigung von sechs Windenergieanlagen im Rahmen eines Repowering Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Fußgängerüberweg an der Straße „Langefort“ Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Lärmaktionsplanung Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024 Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	20/668/2024	Vorlage Anlage - HH 2024 Produkte Infrastrukturausschuss -
Ö 3	Flächennutzungsplan 54. Änderung – Teil A -Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/832/2024	Vorlage Abwägungstabelle FNP 54. Änderung frühzeitige Beteiligung Abwägungstabelle FNP 54. Änderung Teil A FNP 54. Änderung - Plan
Ö 4	Bebauungsplanes SBG Nr. 9 "Gewerbegebiet Wöste", 10. vereinfachte Änderung -Beschluss über die 10. vereinfachte Änderung und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/833/2024	Vorlage Antrag Lageplan BPL "Gewerbegebiet Wöste"-10. vereinfachte Änderung
Ö 5	Antrag auf Umbau der „Großen Herxfeld-Halle“ -Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2023 Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/842/2024	Vorlage Antrag der FWG-Fraktion vom 19.11.2023
Ö 6	Errichtung von Trinkbrunnen/Trinkwasserspendern in Sassenberg und Füchtorf -Antrag der CDU-Fraktion vom 04.09.2023 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0	60/840/2024	Vorlage
Ö 7	Einziehung des Gehwegs südlich des Feuerdornwegs Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/839/2024	Vorlage Einziehung des Gehwegs südlich des Feuerdornwegs Feuerdornweg Luftbild
Ö 8	Errichtung eines Pumptracks am Standort „Skaterbahn Brook“ -Antrag der CDU-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/841/2024	Vorlage Antrag CDU-Fraktion vom 28.09.2023
Ö 9	Errichtung von zusätzlichen, größeren Mülltonnen am Feldmarksee -Antrag der CDU-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/838/2024	Vorlage
Ö 10	Erstellung eines neuen Treffpunktes für Jugendliche -Antrag der FWG-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/835/2024	Vorlage
Ö 11	Bestandsaufnahme der Gesamtsituation des Radweges Sassenberg-Warendorf (K 44) -Antrag der FWG-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/837/2024	Vorlage Antrag der FWG-Fraktion vom 13.10.2023
Ö 12	Errichtung einer Minigolfanlage am Feldmarksee -Antrag der FDP-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/834/2024	Vorlage
Ö 13	Errichtung einer Graffitiwand und einer Wildblumenwiese im Rahmen der Neugestaltung des Drostengartens -Antrag der SPD-Fraktion im Jugendprojekt „Beweg was!“ Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/836/2024	Vorlage
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor