Sitzung
R/00033
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.09.2019
Zeit
17:00-19:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Denkmalwert des Freibades im Sportgelände Brook

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Schülerlotsendienst an der Von-Galen-Straße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 10.09.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 16.09.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 25.09.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Wahl des Wahlausschusses für die Kommunalwahlen 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/494/2019
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 (Jahresabschluss 2018)

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 4.2
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen für ordnungsbehördliche Maßnahmen im Produkt 02.01.01 -Ordnungswesen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 4.3
Bereitstellung von Mitteln für die Sanierung des Trimm-Dich-Pfades im Erholungsgebiet Feldmark bzw. für die Neuanlage eines Fitnessparcours/-platzes

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/505/2019
Ö 6
Stellplatzsatzung
-Beschluss über die Neufassung der Ablösesatzung-

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 60/252/2019
Ö 6.1
Bebauungspläne "Südlich der Christian-Rath-Straße"/"Wasserstraße"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück westlich der Besitzung Christian-Rath-Straße 4-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/239/2019
Ö 7
Bebauungsplan "Südlich des Antegoren"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 60/231/2019
Ö 8
Straßenbezeichnung Stichstraße Klingenhagen / Stadtpark

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/250/2019
Ö 9
Bereitstellung von Grundstücken für die Errichtung von Gebäuden für den sozialen Wohnungsbau
- Antrag der CDU Fraktion vom 27.08.2019 -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/251/2019
Ö 10
Beschaffung eines Kfz für den Schülerspezialverkehr

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/492/2019
Ö 11
Beteiligung der Stadt Sassenberg am Projekt „Heimat-Preis“ der Landesregierung NRW
-Antrag der FDP Sassenberg-Füchtorf vom 11.09.2019-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 10/499/2019
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 12.1
Vergabe von Straßenbezeichnungen

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 12.2
Einrichtung von "Notinseln für Kinder in lokalen Geschäften"

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 12.3
Zuweisung von Flüchtlingen und Bereitstellung von Wohnraum für Flüchtlinge

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 13
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor