SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.01.2017 - 17:00-18:40 Uhr

Sitzung

HF/00011

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

31.01.2017

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Landtagswahl am 14.05.2017 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Volksbegehren "Abitur nach 13 Jahren an Gymnasien: Mehr Zeit für gute Bildung, G9 jetzt!" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 3	Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes Beschluss: Kenntnis genommen	20/403/2017	Vorlage Anlg1Finanzstatus IV. Q. 2016
Ö 4	Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017 Beschluss: Verschiedene Beschlüsse mit Abstimmung	20/404/2017	Vorlage Anlg1Produktstruktur2017 Anlg2Haushaltssatzung2017Entwurf
Ö 5	Satzung zur 6. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/428/2017	Vorlage Anlage 6. Änderung Hauptsatzung Anlage Synopse Änderung Hauptsatzung
Ö 6	Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/427/2016	Vorlage Gegenüberstellung Gebührentarif 2016 zu 2010 1. Satzung zur Änerung der Gebührensatzung Kalkulation der Friedhofsgebühren 2016
Ö 7	1. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Sassenberg Beschluss: Beschlussvorschlag mit Abstimmung	10/429/2017	Vorlage Anlage 1. Änderung der Geschäftsordnung
Ö 8	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Warendorf zur Übernahme der Vorprüfungsverpflichtungen der Stadt Sassenberg nach § 100 Abs. 4 Landeshaushaltsordnung (LHO) durch den Kreis Warendorf Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	20/406/2017	Vorlage Öffent-rechtl Vereinbarung Kreis
Ö 9	Bestellung eines Vertreters der Stadt Sassenberg in der Mitgliederversammlung des Vereins "8 Plus - VITAL.NRW im Kreis Warendorf e. V." Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/401/2017	Vorlage
Ö 10	Klage gegen den Festsetzungsbescheid nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012 -Entscheidung über die Rücknahme der Klage oder die Weiterführung des Klageverfahrens- Beschluss: Beschlussvorschlag mit Abstimmung	20/405/2017	Vorlage
Ö 11	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 12	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor