SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 09.09.2014

Sitzung

R/00002

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

09.09.2014

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Einladung Rat

Niederschrift öffentlich

Anlage 1 -Entwurf Jahresabschl. 2013-

Anlage 2 -FNP 35. Änd.-

Anlage 3 -Bpl. Ind. Rob.-Linnem.-Str.-

Anlage 4 -Bpl. Sassenberg-Ost-

Anlage 5 -Bpl. Poggenbrook-

Anlage 6 -Bpl. Kirchvenn-

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Geschäftsbericht 2013 der Regionalverkehr Münsterland GmbH Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Ehrenamtspreis 2014 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	GFG 2015 und Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2015 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Verbesserung des Sicherheits- und Ordnungsempfindens in der Stadt Sassenberg Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Zertifizierung des Familienzentrums Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Wahlprüfungsausschuss am 26.08.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss Füchtorf am 01.09.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 04.09.2014 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Besetzung des Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschusses Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/370/2014	Vorlage
Ö 4	Prüfung der Einsprüche gegen die Gültigkeit sowie Beschluss über die Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters und der Vertretung der Stadt Sassenberg am 25.05.2014 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/368/2014	Vorlage
Ö 5	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 6	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2013 an den Rat Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/310/2014	Vorlage
Ö 7	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf „Abrechnung der Krankenhilfeleistungen an Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz“ – Solidarfonds – Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/099/2014	Vorlage Entwurf der Vereinbarung
Ö 8	Flächennutzungsplan - 35. Änderung - Aufhebung des Feststellungsbeschlusses und Beschluss über den Flächennutzungsplan- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/613/2014	Vorlage Anlage Anregungen und Bedenken
Ö 9	Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" - Erweiterung - 2. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/596/2014	Vorlage Anlage - Anr.Bed. BPL IndgebRoLiStr
Ö 10	Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 3. Erweiterung -Antrag auf Änderung der festgesetzten Traufenhöhe für das Grundstück Oppelner Straße 4 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/611/2014	Vorlage SatzungSassenbergOst3.Erw. Anlage 1 - ÄndTraufenhöheBPL Anlage 2 - ÄndTraufenhöhePBL
Ö 11	Bebauungsplan "Poggenbrook" -Antrag auf Streichung des Sichtdreieckes in Höhe der Besitzung Friedhofstraße 20 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/609/2014	Vorlage SatzungvereinfÄndBPLPoggenbrook AnlageSatzvereinfÄndPBLPoggenbrook
Ö 12	Bebauungsplan "Kirchvenn" Vereinfachte Änderung für ein Eckgrundstück Kirchvenn/Bleiche Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/608/2014	Vorlage SatzungvereinfÄndBPLKirchvenn AnlageSatzvereinfÄndBPLKirchvenn
Ö 13	Bewerbung als LEADER-Region für die Förderperiode 2014 bis 2020 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/612/2014	Vorlage
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

8 Dokumente

Öffentlicher Teil: