Sitzung
HF/00005
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.10.2015
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Antrag der FWG-Fraktion zum Haushaltsentwurf 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterin und der Bürgermeister im Kreis Warendorf zum Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Breitbandförderung nach dem Regionalen Wirtschaftsprogramm Nordrhein-Westfalen (RWP)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Antrag der CDU-Fraktion zum Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
-Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Gesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen (Kommunalinvestitionsförderungsgesetz)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bericht zur Situation der Asylbewerber

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den Erwerb von Liegenschaften zur Bereitstellung von zusätzlichem Wohnraum für Flüchtlinge/Asylbewerber

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/352/2015
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Berichterstattung

 20/348/2015
Ö 4
Stellenplan 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/396/2015
Ö 5
Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/733/2015
Ö 6
Energiesparprojekt
- Entscheidung über die Auszahlung erzielter Einsparungen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/395/2015
Ö 7
Anregung gem. § 24 GO NRW
Anregung des Landesverbandes der Republikaner, den Ministerpräsidenten der Republik Ungarn zum Ehrenbürger der Stadt Sassenberg zu ernennen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/394/2015
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor