Vorschlag der Verwaltung:

„Im Rahmen des Energiesparprojektes 2012 bis 2015 sind folgende Beträge an die Schulen bzw. Kindertageseinrichtungen zur freien Verfügung auszuzahlen:

Johannesschule:                                              6.737,32 €

St.-Nikolausschule:                                             518,00 €

Wilhelm-Emanuel-von-Ketteler-Schule:          1.521,90 €

Realschule:                                                       2.016,33 €

Kita „Abenteuerland“:                                          145,21 €

Kita „Wolke 7“:                                                  2.131,13 €

Kita „Zauberland“:                                                107,41 €

Gesamtsumme:                                             13.177,30 €.

Die Verwaltung wird beauftragt, einen Betrag in Höhe von 3.647,25 € in Abstimmung mit dem Personalrat als Motivationsprämie zu verwenden.“

Aufgrund des Beschlusses des Rates der Stadt Sassenberg vom 26.01.2012  -Pkt. 7 d. N.- wurde in der Zeit vom 01.07.2012 bis 30.06.2015 mit der Firma e&u Energiebüro GmbH, Bielefeld, in der Stadt Sassenberg das Klimaschutzteilkonzept „Energiesparen in Schulen und Kindertagesstätten“ und „Energie- und Wassersparen im Rathaus“ durchgeführt.

Mit Schreiben vom 16.05.2012 wurde für die Durchführung der Maßnahme in den Schulen und Kindertagesstätten eine Zuwendung in Höhe von 14.625,00 € bewilligt. Fördervoraussetzung für die fachlich inhaltliche Unterstützung war u. a. die Einführung eines finanziellen Anreizsystemes für die beteiligten Schulen und Kindertageseinrichtungen. Im Rahmen der Antragstellung wurde dargelegt, dass 40 % der Einsparungen als Motivationsprämie an die Einrichtung zur Verfügung stehen, wobei die Einrichtungen frei über die Mittel verfügen können.

Bezüglich der Durchführung der Aktion „Energie- und Wassersparen im Rathaus“ wurde vertraglich vereinbart, dass eingesparte Mittel wie folgt zu verteilen sind:

-       30 % Honorar für die Arbeiten der e&u Energiebüro GmbH,

-       35 % Rückfluss an die Stadt,

-       35 % Rückfluss zur Steigerung der Motivation – die Mittel werden in Abstimmung mit dem Personalrat verwandt.

Am 05.05.2015  -Pkt. 2 d. N.- hat die Firma e&u Energiebüro GmbH, Bielefeld, die Ergebnisse aus dem Energiesparprojekt vom 01.07.2012 bis 31.12.2014 detailliert vorgetragen. Zwischenzeitlich liegen auch die Ergebnisse bis zum 30.06.2015, dem Ende des Projektes, vor.

Aus der beigefügten Tabelle ergibt sich, dass insgesamt Einsparungen in den drei Projektjahren in Höhe von 34.575,59 € erzielt worden sind, die sich in unterschiedlicher Höhe auf die einzelnen Einrichtungen verteilten.

Danach wären folgende Beträge auszuzahlen:

Johannesschule:                                              6.737,32 €

St.-Nikolausschule:                                             518,00 €

Wilhelm-Emanuel-von-Ketteler-Schule:          1.521,90 €

Realschule:                                                       2.016,33 €

Kita „Abenteuerland“:                                          145,21 €

Kita „Wolke 7“:                                                  2.131,13 €

Kita „Zauberland“:                                                107,41 €.

Als Einsparungsbetrag für das Rathaus ergibt sich für den Zeitraum von 07/2012 – 12/2014 ein Betrag von 10.420,73 €. Eine Einsparung im 1. Halbjahr 2015 ergibt sich nicht mehr. Lt. der beigefügten Aufstellung ist ein Betrag von 3.647,25 € in Abstimmung mit dem Personalrat zu verwenden.

Die Mittel stehen im Rahmen der laufenden Haushaltsführung zur Verfügung.

Zuständig für die Entscheidung ist der Haupt- und Finanzausschuss.