Sitzung: 20.10.2015 Haupt- und Finanzausschuss
Beschluss: Kenntnis genommen
Bürgermeister Uphoff berichtet zum Antrag
der CDU-Fraktion vom 03.09.2015 hinsichtlich der Beantragung von Fördermitteln
aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
-Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen
Sport, Jugend und Kultur- für die
Renovierung der beiden Sportlerheime Sassenberg und Füchtorf sowie des
Freibades. Er führt aus, dass Anfang Oktober 2015 das vorgenannte
Bundesprogramm mit dem Projektaufruf durch das Bundesministerium für Umwelt,
Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit gestartet sei und dass er den
Projektaufruf an die Fraktionen verteilt habe. Im Ergebnis sei festzuhalten,
dass die Förderfähigkeit von Maßnahmen an sehr hohe Voraussetzungen geknüpft
sei. Zur Vorbereitung der weiteren Behandlung des Antrages der CDU-Fraktion
erachte er es daher für sinnvoll, die Einzelheiten zum Förderprogramm zunächst
fraktionsintern weiter zu beraten.
Der Ausschuss schließt sich dieser
Auffassung an und nimmt den Bericht im Übrigen zur Kenntnis.