Sitzung
R/0030
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
17.10.2013
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Allgemeine Kommunalwahlen und Europawahl am 25.05.2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Innovationspreis Münsterland 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Eckdaten zum Entwurf des Kreishaushaltes 2014

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Beförderung von Schülerinnen und Schülern von Beelen nach Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
"Sassenberg, eine lebenswerte Stadt", "Tourismuskonzept" - Antrag der CDU-Fraktion vom 12.10.2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Beabsichtigte Volksinitiative "MAXimal 10 Jahre im Landtag"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 23.09.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Rechnungsprüfungsausschuss am 24.09.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 26.09.2013
 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 08.10.2013

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses für den Abschlussstichtag 31.12.2010 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/284/2013
Ö 4
Beteiligungsbericht nach § 117 GO NRW i. V. m. § 52 GemHVO NRW zum Stichtag 31.12.2011

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/280/2013
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6
Bekanntgabe von durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 6.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/278/2013
Ö 6.2
Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 05.01.02 - Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/093/2013
Ö 7
Stellenplan 2014

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/338/2013/1
Ö 8
Satzung zur 5. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/464/2013
Ö 9
Satzung zur 28. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/476/2013
Ö 10
Anordnung der Baulandumlegung für den Bereich des Bebauungsplanes "Südlich der Lohmannstraße"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/279/2013
Ö 11
Flächennutzungsplan - 35. Änderung -Aufhebung des Beschlusses vom 13.12.2012, Beschluss über den Erweiterungsbereich "Südlich der Lohmannstraße" und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/468/2013
Ö 12
Bebauungsplan "Südlich der Christian-Rath-Straße" -Vereinfachte Änderung für die Grundstücke Christian-Rath-Straße 14 und Ambrosiusstraße 2-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/480/2013
Ö 13
Bebauungsplan "Wasserstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Schürenstraße 52- -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Schumannstraße/Beethovenstraße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/466/2013
Ö 14
Bebauungsplan "Elisabethstraße" - Teil I - 3. Erweiterung und 5. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/481/2013
Ö 15
Bebauungsplan "Pastors Busch" - 5. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 2 BauGB eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/452/2013
Ö 16
Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Königsberger Straße 8-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/472/2013
Ö 17
Bebauungsplan "Vennstraße" -Antrag auf Änderung der Firstrichtung für das Grundstück Schwalbenring, Gemarkung Sassenberg, Flur 1, Flurstück 790-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/474/2013
Ö 18
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/455/2013
Ö 19
Eintragung von Bau- und Bodendenkmälern in die Denkmalliste der Stadt Sassenberg
 
Ö 19.1
Kleine Villa Rath mit Gartenpavillon, Schloßstr. 3, 48336 Sassenberg

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 10/336/2013
Ö 19.2
Bischöfliche Landesburg mit Tiergarten, 48336 Sassenberg

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 10/337/2013/1
Ö 20
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 21
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor