Sitzung
HF/000012
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
09.05.2017
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Haushaltssatzung 2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Zukünftige Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost
- Antrag der CDU-Fraktion vom 22.01.2017

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Breitbandversorgung Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Klage gegen den Festsetzungsbescheid nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Renaturierung der Emsaue Sassenberg/Warendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/408/2017
Ö 4
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/946/2017
Ö 5
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Durchführung von Telefonserviceleistungen der Stadt Sassenberg durch den Kreis Warendorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/434/2017
Ö 6
Gewährung jährlicher Leistungsprämien (LOB) für die Berufsgruppe der Beamten gem. § 60 Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz NRW (LBesG NRW)
- Antrag des Personalrates der Stadt Sassenberg vom 07.12.2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 10/438/2017
Ö 7
Besetzung der Jury zur Vergabe des "innogy-Klimaschutzpreises"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/964/2017
Ö 8
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor