Sitzung
R/00039
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
27.10.2020
Zeit
17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Weiterführung eines Radweges in Füchtorf
-Antrag der CDU-Fraktion vom 05.10.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Anbringung von Zusatzschildern an der Karl-Wagenfeld-Straße
-Antrag von Rm. Seidel

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 1.3
Verkehrssituation im Bereich "Drostenstraße/Tondorfstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Gedenktafel "Sankt-Georg-Kapelle" in Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Ehrenmale auf dem Kirchplatz in Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Wahlausschuss am 30.07.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 27.08.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Ortsausschuss Füchtorf am 14.09.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 17.09.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Wahlausschuss am 24.09.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.6
Ortsausschuss Füchtorf am 28.09.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.7
Infrastrukturausschuss am 01.10.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.8
Haupt- und Finanzausschuss am 06.10.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.9
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 08.10.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen im Rahmen der Umsetzung des Programms zur Gewährung von Zuwendungen zur Förderung von Investitionsmaßnahmen an Sportstätten - "Moderne Sportstätten 2022"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 4.1
Anpassung von Verträgen mit Sportvereinen

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 10/530/2020
Ö 4.2
Benehmensherstellung gegenüber dem Kreissportbund und den beantragenden Sportvereinen

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 10/531/2020
Ö 5
Wahrnehmung der Option zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bis zum 31.12.2015 geltenden Rechtslage betreffend die Besteuerung der Stadt Sassenberg mit Umsatzsteuer

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/545/2020
Ö 6
Kreditaufnahme aus dem Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/544/2020
Ö 7
Stellenübersichten 2021 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/524/2020
Ö 8
Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/403/2020
Ö 9
Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/377/2020
Ö 10
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/402/2020
Ö 11
Satzung zur 11. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/406/2020
Ö 12
Satzung zur 15. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/405/2020
Ö 13
Satzung zur 33. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/407/2020
Ö 14
Flächennutzungsplan - 43. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/379/2020
Ö 15
Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg
-Folgepflicht zum Regionalplan Münsterland zum Thema "Erneuerbare Energien"-

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/413/2020
Ö 16
Bebauungsplan "Industriegebiet Robert-Linnemann-Straße" - 9. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/380/2020
Ö 17
Bebauungsplan "Vennstraße"
-Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Brachvogelweg 4-
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Rosenweg 4-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/388/2020
Ö 18
Bebauungsplan "Wasserstraße"
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Strote 9 b-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/387/2020
Ö 19
Bebauungsplan "Nordwestlich des Lappenbrink"
-vereinfachte Änderung zur Erweiterung des Geltungsbereiches-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/389/2020
Ö 20
Bebauungsplan "Vennstraße" - 8. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Allgemeine Zustimmung

 60/381/2020
Ö 21
Beteiligung am Bundesprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/529/2020
Ö 22
Städtebauförderung in Nordrhein-Westfalen - Investitionspakt zur Förderung von Sportstätten"
-Programmaufruf für die Jahr 2020 und 2021 - Beteiligung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/414/2020
Ö 23
Heimatpreis Sassenberg
- Bekanntgabe der Entscheidung der Jury über die Preisvergabe
- Entscheidung über die Teilnahme am Förderprogramm des Landes für 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 24
Jubiläum 900 Jahre Sassenberg 1121 bis 2021
- Durchführung unter den Bedingungen der Corona Pandemie

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/540/2020
Ö 25
Moderationsprozess Sassenberg – Füchtorf 2030/Entwicklung eines „Stadtgemeinschaftshauses“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2020
- Antrag der FDP vom 11.08.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/521/2020
Ö 26
Fördermittel zur Anschaffung von Lastenrädern
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 16.08.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/527/2020
Ö 27
Satzungsreform des Landesverbandes der Volkshochschulen in NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/522/2020
Ö 27.1
Verabschiedung von Ratsmitgliedern

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 28
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 29
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor