Sitzung
R/00038
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
16.06.2020
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Kommunalschutz-Paket und kommunaler Rettungsschirm

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Eröffnung des Strandbades

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Dorfentwicklungskonzept für Füchtorf und Umsetzung von Maßnahmen aus dem ISEK für Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Breitbandförderung für die Stadt Sassenberg bzw. Breitbandausbau im Außenbereich

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Einbau der Trennwand in der Grundschule Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Feierliche Zeugnisausgabe für die Schüler des 10. Jahrgangs der Sekundarschule Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Ausweisung von Bauplätzen
 
Ö 1.9
Verschieben der Sitzung des Wahlausschusses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.10
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Allgemeine Zustimmung

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 25.05.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 28.05.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss am 04.06.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4
Entscheidung über den Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/542/2020
Ö 5
Satzung zur 8. Änderung der Gebührensatzung für die Benutzung des Freibades im Sportgelände Brook und des Strandbades im Erholungsgebiet Feldmark der Stadt Sassenberg

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 10/519/2020
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/369/2020
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/370/2020
Ö 8
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/372/2020
Ö 9
Flächennutzungsplan - 53. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/356/2020
Ö 10
Bebauungsplan "Gewerbe- und Industriegebiet südlich der Ravensberger Straße"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/357/2020
Ö 11
Bebauungsplan "Vennstraße"
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Heidestraße 3 zur Anpassung des Bestandes-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/359/2020
Ö 12
Bebauungsplan "Tie"
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Vinnenberger Straße 11/13-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/354/2020
Ö 13
Bebauungsplan "Wasserstraße"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/362/2020
Ö 14
Bebauungsplan "Südlich der Christian-Rath-Straße"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/363/2020
Ö 15
Sanierung des Freibades - Auswahl der Planungsalternative

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/371/2020
Ö 16
Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges für den Löschzug Sassenberg der Freiwilligen Feuerwehr

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/373/2020
Ö 17
Finanzielle Unterstützung der Musikgruppen der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/520/2020
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor