SessionNet | Infrastrukturausschuss - 06.06.2023

Sitzung

IF/2020/22

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

06.06.2023

Zeit

17:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.1	Kunstrasenkleinspielfeld im Brook Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Bürgerwald Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Klimaschutzpreis der Westenergie Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Errichtung von fünf Windenergieanlagen "Milter Markt" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Regionales Raumordnungsprogramm Landkreis Osnabrück Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.6	Auswertung der Verkehrsdisplays Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.7	Nahwärmenetz Füchtorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Endgültiger Ausbau des Erlenwegs -Vorstellung der geänderten Planung Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 12, Nein: 2, Enthaltungen: 1	60/744/2023	Vorlage Planung Erlenweg-Alt Planung Erlenweg-neu
Ö 3	Endgültiger Ausbau der Erschließungsanlagen im Gewerbegebiet „Osteresch“ -Vorstellung der Planung und Durchführungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/745/2023	Vorlage
Ö 4	Änderung des Regionalplans Münsterland -Entwurf der Stellungnahme der Stadt Sassenberg Beschluss: Entscheidung zurückgestellt Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0	60/743/2023	Vorlage Anl. 1 Windvorranggebiete Anl. 2 Windvorranggebiete Anl. 3 Regionalplan Sassenberg Anl. 4 Regionalplan Füchtorf
Ö 5	Flächennutzungsplan 43. Änderung -Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 27.10.2020 Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/733/2023	Vorlage
Ö 6	Flächennutzungsplan - 55. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/734/2023	Vorlage FNP 55. Änderung Abwägung § 4 Abs. 1 BauGB FNP 55. Änderung Abwägung Offenlage FNP 55. Änderung Karte
Ö 7	Flächennnutzungsplan 56. Änderung -Änderungsbeschluss zur Ausweisung einer Sonderbaufläche für eine Agri-Photvoltaik-Freiflächenanlage und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/731/2023	Vorlage Auszug Flächennutzungsplan
Ö 8	Bebauungsplan FT Nr. 29 -Aufstellungsbeschluss für eine Agri-Photovoltaik-Freiflächenanlage östlich der Milter Straße und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/730/2023	Vorlage Übersichtplan
Ö 9	Bebauungsplan SBG Nr. 5 „Poggenbrook“ – 17. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/735/2023	Vorlage BPL Poggenbrook 17. Änd. Abwägungen §4(1)BauGB BPL Poggenbrook 17. Änd. Abwägungen §4(2)BauGB BPL Poggenbrook 17. Änd. Plan
Ö 10	Bebauungsplan SBG Nr. 7 „Erholungsgebiet Feldmark – Detailplan 4“ – 3. Erweiterung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	60/736/2023	Vorlage Abwägungstabelle BP Erholungsgebiet Feldmark - Detailplan 4 - 3. Erweiterung Abwägungstabelle frühzeitige B. BPL Feldmark Detaiplan 4 BP Erholungsgebiet Feldmark Detailplan 4 - 3. Erweiterung
Ö 11	Bebauungsplan SBG Nr. 2 „Sassenberg Ost – 2. Erweiterung“ – 1. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/748/2023	Vorlage BPL Sassenberg Ost – 2. Erweiterung – 1. Änderung
Ö 12	Bebauungsplan FT Nr. 17 „Ströätken“ – 9. Änderung -Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/732/2023	Vorlage
Ö 13	Bebauungsplan SBG Nr. 3 „Schürenstraße“ -Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück Langefort 10 -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 12, Enthaltungen: 2	60/749/2023	Vorlage Antrag B-Planänderung Schürenstraße Ausschnitt B-Plan Nr. 3 und Nr. 10
Ö 14	Kommunale Wärmeplanung -Beantragung von Fördermitteln Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/740/2023	Vorlage
Ö 15	Gewährung von Denkmalpflegemitteln -Denkmalförderung für das Jahr 2022- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/635/2023	Vorlage
Ö 16	Gewährung von Denkmalpflegemitteln -Denkmalförderung für das Jahr 2023- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/636/2023	Vorlage
Ö 17	Aufbau einer Infrastruktur zur Nutzung von Zisternen -Antrag der FWG-Fraktion vom 01.02.2023 Beschluss: Entscheidung zurückgestellt	60/742/2023	Vorlage
Ö 18	Antrag zur Dachbegrünung -Antrag der SPD-Fraktion vom 02.03.2023 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/741/2023	Vorlage
Ö 19	Antrag auf Anordnung eines Fußgängerüberweges -Antrag der SPD-Fraktion vom 07.03.2023 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2	60/738/2023	Vorlage Antrag SPD-Fraktion vom 28.02.2023
Ö 20	Antrag auf Erstellung eines behindertengerechten Übergangs vom Schulgebäude der Wilhelm- Emanuel-von-Ketteler-Schule Füchtorf in den angrenzenden Schulhof -Antrag der SPD-Fraktion vom 03.03.2023 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/746/2023	Vorlage Antrag SPD-Fraktion vom 03.03.2023
Ö 21	Antrag auf Erweiterung des Geräteraums Sporthalle Füchtorf -Antrag des Sportvereins SC Füchtorf und der Wilhelm-Emanuel-von-Ketteler-Schule Füchtorf vom 27.02.2023 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung Abstimmung: Ja: 13, Enthaltungen: 2	60/747/2023	Vorlage Antrag SC Füchtorf vom 27.02.2023
Ö 22	Anschaffung von Fahrzeugen für den städtischen Bauhof Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/751/2023	Vorlage
Ö 23	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 24	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor

Informationen

11 Dokumente

Öffentlicher Teil: