Sitzung
HF/2020/01
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.12.2020
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bestellung eines Schriftführers und eines stellvertretenden Schriftführers

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/544/2020
Ö 2
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 2.1
Haushaltssatzung der Stadt Sassenberg für das Haushaltsjahr 2021

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2.2
Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2021
-Gemeinsame Stellungnahme der Bürgermeisterinnen und der Bürgermeister im Kreis Warendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Stellenplan 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/549/2020
Ö 5
Hundesteuersatzung der Stadt Sassenberg
- Anregung des Hegerings Sassenberg zur Einführung eines Steuerermäßigungstatbestandes für brauchbare Jagdhunde im Sinne des Landesjagdgesetzes NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 20/549/2020
Ö 6
Satzung zur 1. Änderung der Gebührensatzung für Übergangsheime zur Unterbringung von Asylbewerbern und ausländischen Flüchtlingen und für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/128/2020
Ö 7
Gutscheinaktion zur Unterstützung der örtlichen Gewerbetreibenden bei der Bewältigung der Folgen der Corona Pandemie
- Antrag der Fraktion der CDU vom 02.11.2020 und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/550/2020
Ö 8
Verschönerung des Erscheinungsbildes der Stadtteile
- Antrag der Fraktion CDU auf Integration von Verteilerkästen in das Stadtbild vom 22.10.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/551/2020
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor