Sitzung
IF/00017
Gremium
Infrastrukturausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.03.2017
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.1
Aktualisierung der Fahrwegregelung - Beförderung gefährlicher Güter

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Wirtschaftsweg Hoher Kamp

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Aufhebung der Höhenbeschränkung für Windenergieanlagen im Flächennutzungsplan der Gemeinde Beelen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Verkehrssituation Hesselstraße/Drostenstraße

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Projekt "Emsaue Sassenberg/Warendorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Endgültiger Ausbau der Sensenstraße
-Vorstellung der Planung-

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/927/2017
Ö 3
Endgültiger Ausbau der Oppelner Straße
-Vorstellung der Planung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/934/2017
Ö 4
Gestaltung Drostengarten
-Vorstellung der Planungsentwürfe-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/935/2017
Ö 5
Möblierung der Innenstadt - Ortslage Sassenberg
-Antrag der Tourismus Gemeinschaft Sassenberg-Füchtorf e.V. auf Einrichtung von Sitzbänken am Klingenhagen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/940/2017
Ö 6
Erweiterung der Mensa an der Städtischen Sekundarschule, Standort II/Realschule
-Durchführungsbeschluss-

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 60/939/2017
Ö 7
Erweiterung der Kindertagesstätte "Wolke 7" um eine Ü3-Betreuung
-Durchführungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/932/2017
Ö 8
Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg
-Änderungsbeschluss zur Anpassung an die Vorgaben des Regionalplanes Münsterland - Sachlicher Teilabschnitt Energie - zur Nutzung der Windenergie-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/928/2017
Ö 9
Flächennutzungsplan - 46. Änderung
-Bericht über die Bürgerbeteiligung-

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/930/2017
Ö 10
Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung - 2. Änderung
-Bericht über die Bürgerbeteiligung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/931/2017
Ö 11
Bebauungsplan "Schürenstraße" - 4. vereinfachte Änderung
-Beschluss über den Bebauungsplanentwurf-
-Ergänzungsbeschluss zu den Beschlüssen vom 25.02.2016, 14.04.2016 und 16.06.2016-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

 60/936/2017
Ö 12
Bebauungsplan "Wasserstraße/Schürenstraße"
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)

 60/929/2017
Ö 13
Bebauungsplan "Poggenbrook"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Grüner Grund 8-

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)

 60/938/2017
Ö 14
Bebauungsplan "Graffelder Esch"
-Vereinfachte Änderung für das Grundstück Kampstraße 5-

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)

 60/937/2017
Ö 15
Beschluss zur Durchführung von Straßenbaumaßnahmen und Straßenbeleuchtungsmaßnahmen im Haushaltsjahr 2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/933/2017
Ö 16
Vorstellung der Abfallbilanz 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/926/2017
Ö 17
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)

 60/941/2017
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 19
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor