Sitzung
R/0006
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
29.06.2010
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 1.2
Mitwirkung eines Behindertenvertreters in den Ratsgremien

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 1.3
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss am 12.04.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 15.04.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 20.04.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 22.04.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Infrastrukturausschuss am 27.05.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.6
Ortsauschuss Füchtorf am 21.06.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.7
Infrastrukturausschuss am 24.06.2010

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.8
Rechnungsprüfungsausschuss am 29.06.2010

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 3
Wahl eines stellvertretenden Mitgliedes für den Ortsausschuss Füchtorf

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/233/2010
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 5
Tausch von Finanzierungsmitteln aus dem Konjunkturpaket II - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/163/2010
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/167/2010
Ö 8
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Berichterstattung

 20/166/2010
Ö 9
Investitionskostenzuschuss an die Kath. Kirchengemeinde St. Mariä Himmelfahrt zum Ausbau der U 3-Betreuung

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/076/2010
Ö 10
Satzung zur Aufhebung der Gebührensatzung für das Mietwohngebäude Lappenbrink 43, 48336 Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/077/2010
Ö 11
Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Breslauer Str. 12, 48336 Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/078/2010
Ö 12
Satzung zur 6. Änderung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Sensenstr. 10, 48336 Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 50/079/2010
Ö 13
Satzung über die Festlegung der Fristen bei der Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen gemäß § 61 a Abs. 3 bis 7 LWG NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/978/2010
Ö 14
Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung -Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 02.04.2009- -Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2010-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/022/2010
Ö 14.1
Bebauungsplan "Stadtmitte" - 1. Änderung -Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 18.03.2010- -Aufhebung des Änderungsbeschlusses vom 02.04.2009- -Antrag der CDU-Fraktion vom 23.06.2010-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/021/2010
Ö 15
Bebauungsplan "Sondergebiet für den Reitsport nördlich der Milter Straße" - Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/995/2010
Ö 16
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Osteresch" -Vereinfachte Änderung zur Herausnahme der östlichen Bepflanzungsfestsetzung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/990/2010
Ö 17
Bebauungsplan "Ortskern Füchtorf" - 3. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/016/2010
Ö 18
Bebauungsplan "Wasserstraße" - 4. Änderung und 2. Erweiterung -Vereinfachte Änderung zur südlichen Erweiterung des LIDL-Marktes an der Schürenstraße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/015/2010
Ö 19
Bebauungsplan "Wasserstraße" - Erweiterung -Vereinfachte Änderung zur Errichtung eines Wintergartens auf dem Grundstück Zum Uhlenbrink 38-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/987/2010
Ö 20
Bebauungsplan "Vennstraße" -Antrag auf Änderung der Gestaltungssatzung für ein Grundstück am Tannenweg-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/005/2010
Ö 21
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/020/2010
Ö 22
Einziehung einer Wegeteilfläche Glaneort

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/986/2010
Ö 23
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 24
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor