Sitzung
HF/00008
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
26.04.2016
Zeit
17:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Haushaltssatzung 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Tätigkeitsbericht zum Einsatz der sogen. Stadtstreife

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/369/2016
Ö 4
Aufgabenübertragung auf die Kommunale Versorgungskassen Westfalen-Lippe Beamtenversorgung
- Anerkennung von Dienstunfällen gem. § 30 ff. Landesbeamtenversorgungsgesetz NRW (LBeamtVG NRW)

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/411/2016
Ö 5
Besetzung der Stelle der Schulleitung an der Johannesschule
- Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 10/412/2016
Ö 6
Ersatzbeschaffung des Feuerwehrfahrzeuges LF 20

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/793/2016
Ö 7
Durchführungsbeschluss für die Beschaffung von Feuerwehrgeräten und Dienstkleidung für die Freiwillige Feuerwehr

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/795/2016
Ö 8
Auslaufen des Strom-/Gaskonzessionsvertrages am 31.08.2018
-Beschluss zum Vergabeverfahren-

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/817/2016
Ö 9
Sanierung und Restaurierung "Altes Zollhaus" - Antrag des Vereins "Stadtprojekt" auf Zahlung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung und Restaurierung

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 10
Tätigkeitsbericht der Tourismusgemeinschaft Sassenberg-Füchtorf e.V.

Beschluss: Kenntnis genommen

 10/410/2016
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor