Sitzung
R/00009
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
03.11.2015
Zeit
17:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Aufplanungskonzept des Sassenberger Nordens

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Abfallablagerung auf dem Grundstück Am See 37

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Tarifabschluss im Sozial- und Erziehungsdienst 2015

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Haupt- und Finanzausschuss am 20.10.2015

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Rechnungsprüfungsausschuss am 22.10.2015

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/352/2015
Ö 4
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2012 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2014 und Entlastung des Bürgermeisters
 
Ö 6
Beteiligungsbericht nach § 117 GO NRW i. V. m. § 52 GemHVO NRW zum Stichtag 31.12.2013

Beschluss: Berichterstattung

 20/354/2015
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion vom 03.09.2015, Beantragung von Fördermitteln aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm des Bundes
-Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur-

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/355/2015
Ö 8
Stellenplan 2016

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/396/2015
Ö 9
Satzung zur 7. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung- der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/733/2015
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor