Sitzung
R/0024
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
30.10.2012
Zeit
17:00-18:20 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
WAF 2030 - Kreisentwicklungsprogramm Kreis Warendorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bürgerentscheid am 18.11.2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Ausbau des Radweges an der K 18 Gröblingen - Sassenberg - K 51

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Keine Einwände

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.1
Rechnungsprüfungssausschuss am 30.08.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 06.09.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 25.09.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 04.10.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/242/2012
Ö 3.2
Genehmigung von über- bzw. außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 03.01.06 -Sekundarschule-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/241/2012
Ö 4
Beteiligungsbericht nach § 117 GO NRW i. V. m. § 52 GemHVO NRW zum Stichtag 31.12.2010

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/240/2012
Ö 5
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 6
Bestellung von Mitgliedern für die Einigungsstelle bei der Stadt Sassenberg nach dem Landespersonalvertretungsgesetz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/299/2012
Ö 7
Stellenplan 2013

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/298/2012
Ö 8
Satzung zur 4. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren - Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/294/2012
Ö 9
Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/297/2012
Ö 10
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung - 1. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/332/2012
Ö 11
Bebauungsplan "Poggenbrook" -Vereinfachte Änderung für Grundstücke an der Reinharzstraße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/289/2012
Ö 12
Bebauungsplan "Südlich der Christian-Rath-Straße" -Änderung der textlichen Festsetzungen zur Zulässigkeit von Nebenanlagen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/295/2012
Ö 13
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 3 - Wochenendhausgebiet Mönnigmann -Vereinfachte Änderung für das Gaststättengebäude-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/292/2012
Ö 14
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/287/2012
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 16
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor