Sitzung
R/0021
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.06.2012
Zeit
17:00-18:55 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Verkehrsbeeinträchtigungen und Vandalismus im Bereich Brook/Telgenkamp bzw. Einsatz von Ordnungskräften

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Einleitung eines Bürgerbegehrens

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Berich über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 07.05.2012

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 10.05.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 14.06.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 19.06.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 21.06.2012

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3.2
Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2011 (Jahresabschluss 2011)

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/233/2012
Ö 3.3
Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen für den endgültigen Ausbau der Robert-Bosch-Straße - Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Beschluss: Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung

 20/231/2012
Ö 4
Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2011 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 5
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/234/2012
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/271/2012
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2011 für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/273/2012
Ö 8
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/277/2012
Ö 9
Verordnung zur 6. Änderung der Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/275/2012
Ö 10
Flächennutzungsplan 32. Änderung -Änderungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung zur Ausweisung einer Sonderbaufläche für den großflächigen Einzelhandel für das Gelände Hesselstraße 6 unter Berücksichtigung der Kreisverkehrslösung-

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 60/276/2012
Ö 11
Bebauungsplan "Wasserstraße/Schürenstraße" - 2. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/252/2012
Ö 12
Bebauungsplan "Osteresch" - 1. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/251/2012
Ö 13
Bebauungsplan "Hoher Kamp" - 4. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/250/2012
Ö 14
Bebauungsplan "Wasserstraße" - Erweiterung -Änderung der Gestaltungssatzung für das Grundstück Fontaneweg 7-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/258/2012
Ö 15
Bebauungsplan "Anlage für den Traktorsport" -Vereinfachte Änderung zur Erweiterung der nordwestlichen Baugrenze Waterort 5-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/256/2012
Ö 16
Bebauungsplan "Ströätken" -Vereinfachte Änderung für das Eckgrundstück Ströätken/An den Kuhlen-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/255/2012
Ö 16.1
Vergabe von Namensrechten für städtische Sporteinrichtungen - Genehmigung des vom SC Füchtorf vorgeschlagenen Namens für den Sportplatz an der Jahnstraße -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 17.1
Dichtheitsprüfung von privaten Abwasserleitungen nach dem Landeswassergesetz

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 18
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor