SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 14.12.2017

Sitzung

R/00022

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

14.12.2017

Zeit

17:00-19:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Berichterstattung
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.1	Ortsausschuss Füchtorf am 20.11.2017 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Rechnungsprüfungsausschuss am 21.11.2017 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 23.11.2017 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 30.11.2017 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss am 07.12.2017 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 3.1	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 06.02.02 -Betrieb der Kinderspiel- und Bolzplätze Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/452/2017	Vorlage
Ö 3.2	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 05.01.04 -Unterkünfte Aussiedler, Flüchtlinge, Asylbewerber- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/119/2018	Vorlage
Ö 3.3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 06.02.01 -Jugendbegegnungsstätten und sonstige Jugendarbeit- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/120/2018	Vorlage
Ö 4	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 an den Rat Beschluss: Allgemeine Auffassung	20/435/2017	Vorlage
Ö 5	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/017/2017	Vorlage
Ö 6	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/018/2017	Vorlage
Ö 7	Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014
Ö 7.1	Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss zur Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 7.2	Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2014 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 8	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016
Ö 8.1	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und zur Behandlung des Jahresfehlbetrages 2016 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 8.2	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 9	Neufassung der Hundesteuersatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/433/2017	Vorlage Anlage - Hundesteuersatzung -
Ö 9.1	Gewährung jährlicher Leistungsprämien (LOB) für die Berufsgruppe der Beamten
Ö 10	Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/990/2017	Vorlage Kalk-Abfall-2018
Ö 11	Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/991/2017	Vorlage Anlage 01 - Kalk-StrRein-2018 Anlage 02 - SatzungStraßenRein9.Änderung2018
Ö 12	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung - 4. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/012/2017	Vorlage BPL Erholungsgeb. Feldmark Detailplan 1
Ö 13	Bebauungsplan "Stadtmitte" - Erweiterung - 2. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/013/2017	Vorlage BPL Stadtmitte Erw. 2. Änderung Anr. u. Bed.-öff.- BPL Stadtmitte Erw. 2. Änder. - 16.11.2017 -öff.- BPL Stadtmitte Erw. 2. Änder. - 16.11.2017/21.11.2017 -öff.- BPL Stadtmitte Erw. 2. Änder. 14.12.2107 -öff.-
Ö 14	Zuschuss an den Förderverein der St. Nikolaus-Schule für die Bis-Mittag-Betreuung Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/450/2017	Vorlage
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 15.1	Bebauungsplan "Stadtmitte" - 2. Erweiterung - bzw. Neugestaltung des Drostengartens Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 15.2	Schulbaupreis 2018 Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 16	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

14 Dokumente

Öffentlicher Teil: