Sitzung
R/00037
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
28.04.2020
Zeit
17:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Haushaltssatzung der Stadt Sassenberg für das Haushaltsjahr 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Verstärkter Einsatz sozialer Medien durch die Stadt Sassenberg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Rückerstattung von Kita-Beiträgen
-Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Berücksichtigung eines Spielplatzes im Bereich des Bebauungsplans „Südlich der Christian-Rath-Straße“
-Antrag der FDP vom 14.04.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.5
Anlegen einer Streuobstwiese im rückwärtigen Bereich der St.-Nikolaus-Schule
-Antrag des CDU-Stadtverbandes vom 12.04.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Sanierung und Restaurierung „Altes Zollhaus“
-Antrag des Vereins Stadtprojekt Sassenberg e. V. auf Zahlung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung und Restaurierung-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Zuschussanträge von Vereinen in Folge der Corona-Pandemie

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 10.02.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 11.02.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Wahlausschuss am 13.02.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 27.02.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Umlegungsausschuss am 04.03.2020

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/539/2020
Ö 5
Beteiligungsbericht zum Stichtag 31.12.2017

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/538/2020
Ö 6
Aussetzen der Beitragserhebung für den offenen Ganztag und die Übermittagsbetreuung an der Johannesschule für den Monat April 2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/517/2020
Ö 7
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem Kreis Warendorf und den Städten und Gemeinden des Kreises Warendorf über die Durchführung von Straßenkontrollen an den Einmündungen von Straßen und Wegen der Kommunen in Kreisstraßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/352/2020
Ö 8
Flächennutzungsplan - Aufgabe der Höhenbegrenzung für Windenergieanlagen
-Bericht über die Bürgerbeteiligung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/326/2020
Ö 9
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 4 - Campingplatz Austermann - Ursprungsplan
-vereinfachte Änderung für den Bereich des Kiosks-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/298/2020
Ö 10
Bebauungsplan "Nordwestlich des Lappenbrink" - 1. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/327/2020
Ö 11
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Füchtorfer Straße" - 2. Erweiterung
-Bericht über die Bürgerbeteiligung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/328/2020
Ö 12
Bebauungsplan "Wohnbauflächen westlich der Düsbergstraße"
-Bericht über die Bürgerbeteiligung-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/329/2020
Ö 13
Bebauungsplan "Vennstraße" 8. Änderung
-vereinfachte Änderung für Grundstücke südlich der Vennstraße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/330/2020
Ö 14
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Osteresch" - 2. Erweiterung
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Osteresch 20-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/331/2020
Ö 15
Bebauungspläne "Wasserstraße" / "Südlich der Christian-Rath-Straße"
-Aufhebung des Beschlusses vom 26.09.2019-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/332/2020
Ö 16
Bebauungsplan "Wasserstraße"
-vereinfachte Änderung für das Grundstück Schürenstraße 47-
-Änderungsbeschluss für Gründstücke an der Christian-Rath-Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/333/2020
Ö 17
Bebauungsplan "Südlich der Christian-Rath-Straße"
-Änderung für Grundstücke an der Christian-Rath-Straße-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/334/2020
Ö 18
Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für städtische Gebäude und Anlagen
-Durchführungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/335/2020
Ö 19
Bericht über die Bereisung des Unterausschusses des Infrastrukturausschusses für Straßen und Wirtschaftswege
-Durchführungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/336/2020
Ö 20
Einrichtung einer Videoüberwachung
- Antrag der CDU-Fraktion vom 24.03.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/340/2020
Ö 21
Errichtung eines Unterflursystems zur Abfallsammlung am Standort Düsbergstraße
-Antrag der FWG-Fraktion Sassenberg-Füchtorf vom 03.02.2020-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/348/2020
Ö 22
Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten für den städtischen Bauhof
-Durchführungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 60/337/2020
Ö 23
Aufwertung der Mehrzweckspielfelder am Feldmarksee und Anlegung eines Piratenplatzes
- Antrag der CDU-Fraktion vom 02.03.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/516/2020
Ö 24
Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements
 
Ö 24.1
Gewährung eines Zuschusses an die Ehrenabteilung der Freiwilligen Feuerwehr Sassenberg
- Antrag der CDU Fraktion vom 02.03.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/515/2020
Ö 24.2
Gewährung eines Zuschusses an das Gebrasa Blasorchester
-Antrag vom 07.03.2020

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 10/514/2020
Ö 25
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 26
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor