SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 23.06.2015

Sitzung

R/00007

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

23.06.2015

Zeit

17:00-18:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Einführung eines Ratsmitgliedes Beschluss: Keine Einwände
Ö 2	Bericht des Bürgermeisters
Ö 2.1	Fußgängerbrücke über die Hessel in Höhe des EDEKA-Marktes Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.2	Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2.3	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Keine Einwände
Ö 3	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 3.1	Haupt- und Finanzausschuss am 05.05.2015 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3.2	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 02.06.2015 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3.3	Ortsausschuss Füchtorf am 08.06.2015 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3.4	Infrastrukturausschuss am 16.06.2015 Beschluss: Berichterstattung
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag	10/390/2015	Vorlage Schreiben FWG-Fraktion vom 28.05.2015
Ö 5	Wahl der Mitglieder für die Zweckverbände und sonstigen Organisationen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/391/2015	Vorlage Schreiben der FWG-Fraktion vom 28.05.2015
Ö 6	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 6.1	Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 6.2	Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 01.10.02 -Verwaltung und Bewirtschaftung von Grundstücken- für Umsatzsteuerleistungen im Rahmen der Entsandung des Feldmarksees Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/339/2015	Vorlage
Ö 7	Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses für den Abschlussstichtag 31.12.2012 an den Rat Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/340/2015	Vorlage
Ö 8	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/699/2015	Vorlage
Ö 9	Feststellung des Jahresabschlusses 2014 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/697/2015	Vorlage
Ö 10	Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/709/2015	Vorlage
Ö 11	Strukturreform der EUREGIO - Änderung der Rechtsform Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/388/2015	Vorlage EUREGIO Brief an Mitglieder EUREGIO SatzungFragenAntwort EUREGIO Satzungsentwurf 2016 EUREGIO Satzungserläuterung
Ö 12	Satzung zur 7. Änderung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Sensenstr. 10, 48336 Sassenberg vom 06.01.1992 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/106/2015	Vorlage Gebührensatzung Sensenstr. 10 Kalkulation BenutzVerbrauch Sensenstr. 10
Ö 13	Satzung zur 4. Änderung der Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Poggenbrook 29, 48336 Sassenberg vom 21.11.1996 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/107/2015	Vorlage Gebührensatzung Poggenbrook 29 Kalkulation BenutzVerbrauch Poggenbrook 29
Ö 14	Gebührensatzung für das Übergangsheim der Stadt Sassenberg, Lappenbrink 67, 48336 Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	50/108/2015	Vorlage Gebührensatzung Lappenbrink 67 Kalkulation BenutzVerbrauch Lappenbrink 67
Ö 15	Stellungnahme zum Landschaftsplan Sassenberg - Beschluss zum Termin des Meinungsausgleiches am 08.06.2015 Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/712/2015	Vorlage Anlagen zur Vorl v. 09.06.2015 Stellungnahmen u. Pläne
Ö 16	Flächennutzungsplan - 38. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Beschluss über den Flächennutzungsplan- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/708/2015	Vorlage Anlage - AnrBed FNP 38. Änd.
Ö 17	Bebauungsplan "Füchtorfer Straße" - nördliche Erweiterung - 3. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/705/2015	Vorlage Anlage - AnrBed BPL "FüchtStr" nördl. Erw. 3. Änd. v. 27.05.15 Anlage - AnrBed BPL "FüchtStr" usw. Tischvorlage v. 11.06.15
Ö 18	Bebauungsplan "Langefort" - 7. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/690/2015	Vorlage Anlage - AnrBed. BPL "Langefort" 7. Änd. - öffentlich -
Ö 19	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 5 - 2. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/692/2015	Vorlage Anlag - AnrBed. BPL "Erhgeb. Feldm." Detailpl. 5 - 2. vereinf. Änd.
Ö 20	Bebauungsplan "Ströätken" - 6. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/691/2015	Vorlage Anlage - AnrBed. BPL "Ströätken" 6. Änd.
Ö 21	Bebauungsplan "Wasserstraße" -Vereinfachte Änderung für das Grundstück Lappenbrink 27- Beschluss: Verzicht Berichterstattung	60/704/2015	Vorlage v. 27.05.15 Tischvorlage v. 16.06.15 Anlage - Satzung BPL "Wasserstr." v. 16.06.15 Anlage - Lageplan BPL "Wasserstr." v. 16.06.15 Anlage - Grundriss BPL "Wasserstr." v. 16.06.15
Ö 22	Bebauungsplan "Sassenberger Straße" -Vereinfachte Änderung der textlichen Festsetzungen zur Zulässigkeit von Garagen- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/710/2015	Vorlage
Ö 23	Bauleitplanung der Gemeinde Glandorf -7. Änderung des Flächennutzungsplanes zur Ausweisung von Sonderbauflächen für Windenergieanlagen- Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	60/711/2015	Vorlage Anlage 01 - Bauleitplanung Glandorf Anlage 02 - Bauleitplanung Glandorf
Ö 24	Einziehung von Straßen -Wegeteilstück nördlich der Christian-Rath-Straße- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/703/2015	Vorlage Anlage - Plan Einziehung Wegeteilst. Chr.-Rath-Str.
Ö 24.1	Projekt "Altes Zollhaus" Schürenstr. 6, 48336 Sassenberg, des Vereins Stadtprojekt Sassenberg e. V. Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 25	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 25.1	Breitbandversorgung Füchtorf Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 25.2	Fußgängerbrücke über die Hessel in Höhe des EDEKA-Marktes Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 26	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

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Öffentlicher Teil: