Sitzung
R/0016
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
24.11.2011
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Stiftung „Bausteine • Bürgerstiftung Sassenberg“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2012 - Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 24.11.2011

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Ausscheiden von Ratsmitglied Lückewerth aus dem Rat

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse
 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.1
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 10.11.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 14.11.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 17.11.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 22.11.2011

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Stellenübersichten 2012 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/266/2011
Ö 5
Anlassbezogene Aktualisierung der Schulentwicklungsplanung im Hinblick auf die geplante Errichtung einer Sekundarschule ab dem Schuljahr 2012/13

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/275/2011
Ö 6
Errichtung einer Sekundarschule - Ergänzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 
Ö 7
Satzung zur 2. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/159/2011
Ö 8
Satzung zur 6. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/161/2011
Ö 9
Kalkulation der Wassergebühren für das Jahr 2012

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/168/2011
Ö 10
Bebauungsplan "Graffelder Esch" - 3. Erweiterung -Vereinfachte Änderung zur Zufahrtsregelung Greffener Straße 46 und 48-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/172/2011
Ö 11
Bebauungsplan "Industrie- und Gewerbegebiet Füchtorfer Straße" - Erweiterung -Beschluss über die während der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/164/2011
Ö 12
Bebauungsplan "Gewerbegebiet Wöste" - Vorhabenplan - Beschluss über die während der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Anregungen und Bedenken und Satzungsbeschluss

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bebauungsplan "Ortskern Füchtorf" -Änderung der Gestaltungssatzung für das Eckgrundstück Tie/Emanuel-von-Ketteler-Straße-

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/177/2011
Ö 14
Widmung von Straßen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/180/2011
Ö 15
Einziehung des Wirtschaftsweges Buddelwerth in Rippelbaum

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/179/2011
Ö 16
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 17
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor