Vorschlag der Verwaltung:

„Die Verwaltung wird beauftragt, auf der Grundlage des Antrages der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sassenberg und des Ortsverbandes Sassenberg/Füchtorf vom 03.05.2020 die Anschaffung von zwei ortsveränderlichen Geschwindigkeitsanzeigeanlagen in den Haushaltsplanentwurf 2021 zu übernehmen.“

Mit Schreiben vom 03.05.2020 ist seitens der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sassenberg und des Ortsverbandes Sassenberg/Füchtorf ein Antrag zur Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Stadt Sassenberg vorgelegt worden. Der Antrag ist dieser Vorlage in Fotokopie beigefügt. Es werden zunächst zwei Geschwindigkeitsanzeigeanlagen beantragt, um Erfahrungen mit der langfristigen Wirkung zu sammeln. Bei diesen Anlagen handelt es sich um keine stationären Ausführungen sondern sollte hierbei die Möglichkeit der ortsveränderlichen Ausführung der Geschwindigkeitstafeln favorisiert werden.

Die geschätzten Kosten werden in einer Größenordnung von 5.000,00 € bis 6.000,00 € im Antrag veranschlagt. Sie sollten im Haushaltsplan 2021 bereitgestellt werden.

Zuständig für die Beschlussfassung ist der Infrastrukturausschuss.