Sitzung: 09.09.2010 Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk
Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)
Vorlage: 60/029/2010
Einstimmiger Beschlussvorschlag:
„Die
Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt
Sassenberg wird gemäß der Anlage 5 zu dieser Niederschrift beschlossen.“
Unter Hinweis auf die Vorlage vom
18.08.2010 führt Betriebsleiter Schlotmann aus, dass der Nordrhein-Westfälische
Städte- und Gemeindebund in Abstimmung mit dem Innenministerium im Hinblick auf
die Änderung der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen eine
aktualisierte Mustersatzung für Eigenbetriebe veröffentlicht hat. Der Vorlage
war eine vergleichende Aufstellung zwischen der derzeitigen Betriebssatzung für
das Wasserwerk vom 28.11.2005 und einer Mustersatzung beigefügt. Betriebsleiter
Schlotmann geht auf die diversen Änderungspunkte ein.