Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)

Einstimmiger Beschlussvorschlag:

 

 „Die Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg wird gemäß der Anlage 5 zu dieser Niederschrift beschlossen.“


Unter Hinweis auf die Vorlage vom 18.08.2010 führt Betriebsleiter Schlotmann aus, dass der Nordrhein-Westfälische Städte- und Gemeindebund in Abstimmung mit dem Innenministerium im Hinblick auf die Änderung der Eigenbetriebsverordnung für das Land Nordrhein-Westfalen eine aktualisierte Mustersatzung für Eigenbetriebe veröffentlicht hat. Der Vorlage war eine vergleichende Aufstellung zwischen der derzeitigen Betriebssatzung für das Wasserwerk vom 28.11.2005 und einer Mustersatzung beigefügt. Betriebsleiter Schlotmann geht auf die diversen Änderungspunkte ein.