SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 04.05.2023

Sitzung

RAT/2020/17

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

04.05.2023

Zeit

17:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Eröffnung der Freibad-Saison 2023 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Errichtung und Betrieb von 6 Windenergieanlagen im Rahmen eines Repowering von 11 WEA Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Machbarkeitsstudie zur Realisierung einer Stadt-/Veranstaltungshalle in Kooperation mit der Stadt Warendorf Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 14.02.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Ortsausschuss am 27.02.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Infrastrukturausschuss am 02.03.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Ortsausschuss am 27.03.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Infrastrukturausschuss am 28.03.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Infrastrukturausschuss am 30.03.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.7	Rechnungsprüfungsausschuss am 18.04.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.8	Haupt- und Finanzausschuss am 25.04.2023 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Ö 3.1	Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 3.2	Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2021 (Jahresabschluss 2021) Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/648/2023	Vorlage
Ö 4	Besetzung der Ausschüsse -Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2023- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/633/2023	Vorlage
Ö 5	Bestimmung eines Ausschussvorsitzenden für den Rechnungsprüfungsausschuss -Antrag der SPD-Fraktion vom 25.03.2023- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/632/2023	Vorlage
Ö 6	Wahl der Mitglieder für die Zweckverbände und sonstigen Organisationen -Stiftungsausschuss der Kulturstiftung der Sparkasse Warendorf- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/634/2023	Vorlage
Ö 7	Zuschuss an die Arbeitsgemeinschaft Füchtorfer Vereine für die Aktualisierung der Hinweistafeln in Füchtorf Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/617/2023	Vorlage
Ö 8	Satzung zur 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg - Regelungen zur Durchführung digitaler und hybrider Sitzungen - Regelungen für Anregungen und Beschwerden nach § 24 GO NRW Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/631/2023	Vorlage Anlage 1 - Vorlage Satzung zur 8. Änderung der Hauptsatzung der Stadt Sassenberg Anlage 2 - Satzung zur 8. Änderung der Hauptsatzung
Ö 9	Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Regelung der Teilnahme an der offenen Ganztagsschule an der Johannesschule und zur Erhebung von Beiträgen Beschluss: Beschluss mit Abstimmung	10/627/2023	Vorlage Satzung zur 2. Änderung OGS-Satzung SynopseOGS-Satzung2021 2023
Ö 10	Beteiligung der Stadt Sassenberg am Projekt „Heimat-Preis“ der Landesregierung NRW Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/625/2023	Vorlage
Ö 11	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021
Ö 11.1	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2021 und zur Verwendung des Jahresüberschusses für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/642/2023
Ö 11.2	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2021 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/643/2023
Ö 12	Entscheidung über den Verzicht auf die Erstellung eines Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2022 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/647/2023	Vorlage Anlage - Prüfung Befreiungsmöglichkeit Gesamtabschluss 2022 -
Ö 13	Anlegung einer Urnen-Gemeinschaftsgrabanlage auf dem alten Friedhof in Sassenberg -Vorstellung der Planung und Durchführungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/725/2023	Vorlage
Ö 14	Bebauungsplan FT Nr. 19 „Pastors Busch“ – 6. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/710/2023	Vorlage BPL FT Nr. 19 "Pastors Busch" - 6. Änderung BPL FT Nr. 19 "Pastors Busch" - 6. Änderung - Plan
Ö 15	Bebauungsplan FT Nr. 12 „Hoher Kamp“ – 5. vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/723/2023	Vorlage Abwägungstabelle Offenlage BPL Hoher Kamp - 5. Ä BPL "Hoher Kamp"-Entscheidungsbegründung BPL "Hoher Kamp"-Satzungsfassung
Ö 16	Bebauungsplan SBG Nr. 2 „Sassenberg Ost“ – vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/708/2023	Vorlage BPL SBG Nr. 2 "Sassenberg Ost" - vereinfachte Änderung BPL SBG Nr. 2 "Sassenberg Ost"-vereinfachte Änderung
Ö 17	Bebauungsplan SBG Nr. 2 „Sassenberg Ost“ – vereinfachte Änderung -Beschluss über die während der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/709/2023	Vorlage Anlage BPL Sassenberg Ost - erneute Offenlage und Satzungsbeschluss BPL SBG Nr. 2 "Sassenberg Ost"- vereinfachte Änderung
Ö 18	Aufwandsentschädigung für die ehrenamtlichen Gerätewarte der Freiwilligen Feuerwehr Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/722/2023	Vorlage
Ö 19	Bildung einer Jugendfeuerwehr in der Freiwilligen Feuerwehr Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/721/2023	Vorlage
Ö 20	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 21	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

10 Dokumente

Öffentlicher Teil: