Sitzung
RAT/2020/14
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
27.09.2022
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Verlängerung der Förderung von Lastenrädern und Erweiterung um die Förderung für den Rückbau von Steingärten in Sassenberg und Füchtorf
-Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion vom 22.09.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 23.08.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 12.09.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 15.09.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Haupt- und Finanzausschuss am 20.09.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/614/2022
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 4.1
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 02.01.01 -Ordnungswesen- für vorbereitende Maßnahmen im Rahmen einer möglichen Gas-/Energiemangellage

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/642/2022
Ö 4.2
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außer-planmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 5
Bericht gemäß § 6 Absatz 1 der KommunalhaushaltsrechtsanwendungsVO UA-Schutzsuchendenaufnahme zum Stichtag 30.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/613/2022
Ö 6
Besetzung von Ausschüssen
-Ortsausschuss Füchtorf-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/603/2022
Ö 7
Stellenplan 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/602/2022
Ö 8
Satzung zur 4. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/629/2022
Ö 9
Bebauungsplan SGB Nr. 10 „Langefort“ – 10. vereinfachte Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/631/2022
Ö 10
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzwand im Bereich des Bebauungsplans „Südlich der Christian-Rath-Straße“

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/634/2022
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor