Sitzung
HF/2020/08
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
20.09.2022
Zeit
17:00-18:55 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Eckdatenpapier zum Entwurf des Kreishaushaltes 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Eckpunkte GFG 2023

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 2.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
Genehmigung von überplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Produkt 02.01.01 -Ordnungswesen- für vorbereitende Maßnahmen im Rahmen einer möglichen Gas-/Ene rgiemangellage

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 
Ö 2.2
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/612/2022
Ö 4
Stellenplan 2023

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/602/2022
Ö 5
Satzung zur 4. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/629/2022
Ö 6
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die Lärmschutzwand im Bereich des Bebauungsplans „Südlich der Christian-Rath-Straße“

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/634/2022
Ö 7
Gewährung eines Zuschusses an den Gewerbeverein Sassenberg e. V. zur Durchführung des Allerheiligenmarktes 2022

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 10/601/2022
Ö 8
Anregung nach § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
-Erstellung einer Treibhausgasemissionsbilanz-
--Schreiben des Herrn Ulrich Robecke, Uphuesstr. 11, 48336 Sassenberg--

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/600/2022
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor