Sitzung
RAT/2020/13
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
in der kleinen Sporthalle im Herxfeld
Datum
23.06.2022
Zeit
17:30-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Anregung gem. § 24 Gemeindeordnung NRW auf Erstellung einer THG-Bilanz für die Anlagen der Kläranlagen Sassenberg und Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Förderung des Landes NRW „8Plus-Vital NRW“

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Haupt- und Finanzausschuss am 09.06.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Ortsausschuss Füchtorf am 13.06.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 14.06.2022

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Infrastrukturausschuss am 15.06.2022

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3.1
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
-Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen im Produkt 01.10.03 -Baumaßnahmen- für den Einbau einer Photovoltaikanlage in der Kindertagesstätte "Blauland"

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/610/2022
Ö 3.2
Bekanntgabe der durch den Bürgermeister genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Verschönerung des Erscheinungsbildes der Stadtteile
- Antrag der Fraktion CDU auf Integration von Verteilerkästen in das Stadtbild vom 22.10.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)

 10/597/2022
Ö 5
Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/596/2022
Ö 6
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/619/2022
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/620/2022
Ö 8
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/618/2022
Ö 9
Ausweisung von Konzentrationszonen für die Windenergienutzung auf dem Gebiet der Stadt Harsewinkel
-Beschluss zur Abgabe einer Stellungnahme

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 25, Enthaltungen: 1

 60/626/2022
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor