Sitzung
HF/000024
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
06.10.2020
Zeit
17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Einstellung eines Klimaschutzmanagers
-Antrag der FDP Sassenberg-Füchtorf vom 04.09.2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Tarifverhandlung im öffentlichen Dienst
-Rundschreiben der Gewerkschaft ver.di -Bezirk Münsterland- vom 27.08.2020-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen
 
Ö 3
Quartalsberichte über die Ausführung des Haushaltes
 
Ö 3.1
II. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/543/2020
Ö 3.2
III. Quartal 2020

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/546/2020
Ö 4
Bericht über die Finanzlage

Beschluss: Kenntnis genommen

 60/412/2020
Ö 5
Wahrnehmung der Option zur vorübergehenden weiteren Anwendung der bis zum 31.12.2015 geltenden Rechtslage betreffend die Besteuerung der Stadt Sassenberg mit Umsatzsteuer

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 20/545/2020
Ö 6
Kreditaufnahme aus dem Programm „NRW.Bank.Gute Schule 2020“

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 20/544/2020
Ö 7
Satzung zur 12. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/403/2020
Ö 8
Satzung zur 2. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/377/2020
Ö 9
Kalkulation der Abfallentsorgungsgebühren für das Jahr 2021

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 60/402/2020
Ö 10
Moderationsprozess Sassenberg – Füchtorf 2030/Entwicklung eines „Stadtgemeinschaftshauses“
- Antrag der CDU-Fraktion vom 19.07.2020
- Antrag der FDP vom 11.08.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/521/2020
Ö 11
Fördermittel zur Anschaffung von Lastenrädern
-Antrag der Fraktion GRÜNE vom 16.08.2020

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/527/2020
Ö 12
Verstärkter Einsatz sozialer Medien durch die Stadt Sassenberg
-Antrag der CDU-Fraktion vom 08.04.2020

Beschluss: Beschluss mit Abstimmung

Abstimmung: Ja: 6, Enthaltungen: 4

 10/526/2020
Ö 13
Satzungsreform des Landesverbandes der Volkshochschulen NRW

Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag

 10/522/2020
Ö 14
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

 
Ö 15
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor