SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 12.12.2019

Sitzung

R/00035

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

12.12.2019

Zeit

17:00-18:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.1	Ortsausschuss Füchtorf am 18.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Infrastrukturausschuss am 21.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 26.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.4	Rechnungsprüfungsausschuss am 28.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.5	Haupt- und Finanzausschuss 03.12.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.6	Ortsausschuss Füchtorf am 03.12.2109 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.7	Infrastrukturausschuss am 09.12.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Überplanmäßige Aufwendung und Auszahlung im Produkt 03.01.04 -Schülerbeförderung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/506/2019	Vorlage
Ö 4	Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018
Ö 4.1	Beschluss zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 und zur Verwendung des Jahresüberschusses 2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 4.2	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2018 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 5	Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2016
Ö 5.1	Beschluss zur Bestätigung des Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2016 und zur Behandlung des Gesamtjahresfehlbetrages 2016 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 5.2	Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters für den Gesamtabschluss für das Haushaltsjahr 2016 Beschluss: Einstimmiger Beschluss
Ö 6	Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes für das Haushaltsjahr 2020 an den Rat Beschluss: Allgemeine Auffassung	20/525/2019	Vorlage
Ö 7	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2020 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 8	Einbringung des Wirtschaftsplanes für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2020 Beschluss: Allgemeine Auffassung
Ö 9	Satzung zur 2. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Sassenberg Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 10	Satzung zur 1. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gemäß § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/273/2019	Vorlage Kalk-Gewässerunterh-gebühr-2020 Entwurf-1.ÄndSatz-Umlage-Unterhaltungsaufwand-12.11
Ö 11	Stellplatzsatzung -Beschluss über die Neufassung der Ablösesatzung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/262/2019	Vorlage Satzung
Ö 12	Bebauungsplan "Südlich des Antegoren" -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligungen eingegangenen Stellungnahmen und Satzungsbeschluss- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/266/2019	Vorlage Bpl.Südl. des Antegoren Privateinwender
Ö 13	Bebauungsplan "Kirchvenn" -vereinfachte Änderung für das Grundstück Emanuel-von-Ketteler-Straße 10- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/264/2019	Vorlage Satzung "Kirchvenn"
Ö 14	Bebauungsplan "Südlich der Lohmannstraße" -vereinfachte Änderung für das Grundstück Bernhard-Riese-Straße 10- Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/263/2019	Vorlage Satzung "Südlich der Lohmannstraße"
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 16	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor

Informationen

12 Dokumente

Öffentlicher Teil: