SessionNet | Rat der Stadt Sassenberg - 12.11.2019

Sitzung

R/00034

Gremium

Rat der Stadt Sassenberg

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

12.11.2019

Zeit

17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1	Bericht des Bürgermeisters
Ö 1.1	Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
Ö 2.1	Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.2	Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 05.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 2.3	Wahlausschuss am 07.11.2019 Beschluss: Verzicht Berichterstattung
Ö 3	Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor
Ö 4	Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 an den Rat Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/515/2019	Vorlage Anlage - Entwurf des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2018 -
Ö 5	Kreditaufnahme aus dem Programm "NRW.Bank.Gute Schule 2020" Beschluss: Einstimmiger Beschluss	20/510/2019	Vorlage
Ö 6	Stellenplan 2020 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/491/2019	Vorlage Stellenplan 2020 Stellenplan 2020 BerichtErl 19092019
Ö 7	Stellenübersichten 2020 für das Wasserwerk und das Abwasserwerk Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/501/2019	Vorlage Abw-WasserStÜbers 2020
Ö 8	Satzung zur 11. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/243/2019	Vorlage Gebührenkalkulation Satzung11.ÄnderungStrReinGeb
Ö 9	Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/258/2019	Vorlage Gebührenkalkulation Änderungssatzung
Ö 10	Satzung zur 10. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/260/2019	Vorlage Kalk-Entw-gebühr2020 Entwurf10.Änderung BGS
Ö 11	Satzung zur 14. Änderung der Satzung der Stadt Sassenberg über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/259/2019	Vorlage Kalk-Entleerung-KKA-2020 EntwurfSatzung 14.Änderung
Ö 12	Satzung zur 32. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Sassenberg Beschluss: Einstimmiger Beschluss	60/261/2019	Vorlage Kalk-Wassergebühren 2020 Berechnung-Aufwandsersatz Entwurf-Satzung32.Änderung
Ö 13	Einrichtung eines Jugendparlaments - Antrag der FDP vom 15.10.2019 Beschluss: Einstimmiger Beschluss	10/504/2019	Vorlage Antrag FDP Jugendparlament
Ö 14	Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
Ö 14.1	Beleuchtung von Buswartehallen Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 14.2	Postfiliale in Füchtorf Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 15	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen vor

Informationen

17 Dokumente

Öffentlicher Teil: