Sitzung
R/00032
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
02.07.2019
Zeit
17:00-18:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
17. Änderung des Regionalplanes Münsterland für den Bereich der Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Neuaufstellung des Regionalplanes Ostwestfalen-Lippe 2035 (OWL 2035) für den Regierungsbezirk Detmold

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Neuanlegung eines Piratenspielplatzes am Parkplatz Heidestraße im Erholungsgebiet Feldmark

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Verlegung einer Sitzung des Infrastrukturausschusses

Beschluss: Berichterstattung

 
Ö 1.5
Gewinnausschüttung der Sparkasse Münsterland Ost für das Jahr 2018

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.6
Schließung der Postagentur im Stadtteil Füchtorf

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.7
Erweiterung der St.-Nikolaus Schule in Sassenberg um eine Bis-Mittag-Betreuung

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.8
Beteiligung am Bundesprogramm zur Förderung der Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.9
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 03.06.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Infrastrukturausschuss am 06.06.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 13.06.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses und von deren Vertretern

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/501/2019
Ö 4
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 5
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/503/2019
Ö 6
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses für den Abschlussstichtag 31.12.2016 an den Rat

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/502/2019
Ö 7
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 des Abwasserwerkes der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/210/2019
Ö 8
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/212/2019
Ö 9
Entlastung des Betriebsausschusses für das Wasserwerk und das Abwasserwerk

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/226/2019
Ö 10
Satzung der Stadt Sassenberg über die abweichende Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes nach dem Personenstandsgesetz

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/489/2019
Ö 10.1
Sanierung und Restaurierung "Altes Zollhaus"
- Antrag des Vereins "Stadtprojekt" auf Zahlung eines Zuschusses zu den Kosten der Sanierung und Restaurierung -

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/490/2019
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 11.1
Sanierung der Wege auf den Friedhöfen

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11.2
Anfragen von Rm. Philipper

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11.3
Bewässerungsanlage im Stadtstadion im Sportgelände Brook

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11.4
Radwegeförderprogramm des Bundes bzw. des Landes NRW

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11.5
Ergänzung der Ortstafeln mit dem Zusatz "Das Spargeldorf" in Füchtorf

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11.6
Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg
-Anpassung an die Vorgaben des Regionalplanes Münsterland - sachlicher Teilplan Energie - zur Nutzung der Windenergie-

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 12
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor