Sitzung
R/00030
Gremium
Rat der Stadt Sassenberg
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
05.02.2019
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Europawahl am 26.05.2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bericht über die Tätigkeit der Ausschüsse
 
Ö 2.1
Ortsausschuss Füchtorf am 14.01.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.2
Betriebsausschuss für das Wasserwerk und das Abwasserwerk am 15.01.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.3
Infrastrukturausschuss am 17.01.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.4
Sozial-, Jugend-, Kultur-, Sport- und Schulausschuss am 22.01.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 2.5
Haupt- und Finanzausschuss am 24.01.2019

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Bericht/e liegt/liegen nicht vor

 
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 20/489/2019
Ö 5
Wirtschaftsplan für das Abwasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/165/2018
Ö 6
Wirtschaftsplan für das Wasserwerk der Stadt Sassenberg für das Jahr 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/167/2018
Ö 7
Ordnungsbehördliche Verordnung der Stadt Sassenberg über weitere Verkaufssonntage und -feiertage gem. § 6 Abs. 4 des Gesetzes zur Regelung der Ladenöffnungszeiten in Nordrhein-Westfalen

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/174/2019
Ö 8
Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung - 5. Änderung
-Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/169/2018
Ö 9
Renaturierung der Bever – Teilabschnitt im Bereich Schlösser Harkotten
-Maßnahmeträgerschaft-

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/173/2019
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Ratsmitgliedern
 
Ö 10.1
Reform der Grundsteuer

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 10.2
Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg
- Anpassung an die Vorgaben des Regionalplanes Münsterland - sachlicher Teilplan Energie - zur Nutzung der Windenergie

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 11
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen vor