SessionNet | Infrastrukturausschuss - 17.01.2019 - 17:00-18:50 Uhr

Sitzung

IF/00028

Gremium

Infrastrukturausschuss

Raum

Sitzungssaal des Rathauses

Datum

17.01.2019

Zeit

17:00-18:50 Uhr

Niederschrift öffentlich

Anlage 01 - Plan BPL "Sbg-Ost" 2. Erw

Anlage 02 - Plan BPL "Düpe Süd" nördl.Erw.

Anlage 03 - AnrBed. BPL "Erhgeb.Feldm."

Ö 1	Bericht des Bürgermeisters Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.1	Verkehrssituation Düpe/Hoher Kamp Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.2	Werbetafel K+K-Markt am Klingenhagen Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.3	Umbau und Sanierung des Wohn- und Geschäftshauses Klingenhagen 2 - 4 Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.4	Flächenpool NRW Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 1.5	Abfuhr des "gelben Sacks" Beschluss: Kenntnis genommen
Ö 2	Haushaltsplan und Haushaltssatzung für das Jahr 2019 Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	20/487/2019	Vorlage Anlage - HH 2019 Produkte Infrastrukturausschuss - Antrag CDU-Fraktion Aufwertung Tartanspielfeld im Erholungsgebiet 08.01.2019 Antrag CDU-Fraktion zum ISEK Stadtpark Drostengarten vom 08.01.2019 Antrag der FDP Um-Ausrüstung des Bauhofes mit Akkugeräten vom 14.01.2019 Antrag der FDP zur Einstellung von Mitteln für die Ausführungsplanung und die Umsetzung des Stadtparks vom 14.01.2019 Antrag der FDP zur Ersatzbeschaffung von Fahrzeugen mit alternativen Antrieben vom 14.01..2019
Ö 3	Flächennutzungsplan der Stadt Sassenberg - Anpassung an die Vorgaben des Regionalplanes Münsterland - Sachlicher Teilplan Energie - zur Nutzung der Windenergie -Bericht über den Verfahrensstand- Beschluss: Kenntnis genommen	60/168/2018	Vorlage
Ö 4	Bebauungsplan "Sassenberg-Ost" - 2. Erweiterung -Beschluss zur Aufplanung des Gerco-Geländes und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/172/2018	Vorlage Plan BPL "Sassenberg-Ost" 2. Erw
Ö 5	Bebauungsplan "Düpe-Süd" - nördliche Erweiterung -Antrag der FWG-Fraktion vom 05.12.2018, Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die Öffentlichkeitsbeteiligung- Beschluss: Einstimmiger Beschluss (geändert)	60/170/2018	Vorlage Antrag Fraktion FWG Plan BPL "Düpe-Süd" - nördl. Erw.
Ö 6	Bebauungsplan "Erholungsgebiet Feldmark" - Detailplan 1 - Campingplatz Schulze Westhoff - 2. Erweiterung - 5. Änderung -Beschluss über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Hinweise, Anregungen und Bedenken- Beschluss: Einstimmiger Beschlussvorschlag (geändert)	60/169/2018	Vorlage AnrBed. BPL "ErhgebFeldm" AnrBed. BPL "ErhgebFeldm" 17.01.19
Ö 7	Stellplatzsatzung -Beschluss über die Neufassung- Beschluss: Berichterstattung	60/171/2018	Vorlage
Ö 8	Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern Beschluss: Anfragen liegen vor
Ö 9	Beantwortung von Anfragen von Zuhörern Beschluss: Anfragen liegen nicht vor