Sitzung
HF/000017
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal des Rathauses
Datum
08.11.2018
Zeit
17:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Bericht des Bürgermeisters
 
Ö 1.1
Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung gem. § 64 LWG NRW in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.2
Sportstättenförderprogramm "Moderne Sportstätte 2022" des Landes NRW
-Antrag der CDU-Fraktion vom 07.11.2018-

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.3
Kreditaufnahme aus dem Programm "NRW.Bank.Gute Schule 2020"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 1.4
Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2019

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 2
Genehmigung und Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen

Beschluss: Verzicht Berichterstattung

 
Ö 3
Zeitliches Vorziehen der jährlichen Haushaltsplanaufstellungs- und Beratungsverfahren
-Antrag der FWG-Fraktion vom 11.08.2018-

Beschluss: Allgemeine Auffassung

 20/475/2018
Ö 4
Quartalsbericht über die Ausführung des Haushaltes

Beschluss: Kenntnis genommen

 20/476/2018
Ö 5
Stellenplan 2019

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/471/2018
Ö 6
Satzung zur 10. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/126/2018
Ö 7
Satzung zur 31. Änderung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Sassenberg

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 60/127/2018
Ö 8
Gewährung eines Zuschusses an die Tourismusgemeinschaft für die Programmierung eines virtuellen Stadtrundganges
- Antrag der Tourismusgemeinschaft vom 22.08.2018

Beschluss: Einstimmiger Beschluss

 10/473/2018
Ö 9
Beantwortung von Anfragen von Ausschussmitgliedern

Beschluss: Anfragen liegen vor

 
Ö 10
Beantwortung von Anfragen von Zuhörern

Beschluss: Anfragen liegen nicht vor